Entscheidung am Freitag
TikTok-Verbot – Jetzt wird in den USA verhandelt
Der Oberste Gerichtshof der USA soll jetzt in einer mündlichen Verhandlung über das Schicksal der App entscheiden.
Verbot oder Verkauf – so entschied ein US-Gericht über das Schicksal der Kurzvideo-App TikTok. Sollte sich der Mutter-Konzern "ByteDance" weigern, ihre Anteile an eine nicht-chinesische Firma zu verkaufen, würde das Verbot in den USA mit 19. Jänner 2025 in Kraft treten. Nun obliegt es dem US-Supreme Court (Oberster Gerichtshof), die endgültige Entscheidung zu treffen.
In der mündlichen Verhandlung, die am Freitag stattfinden soll und voraussichtlich zwei Stunden andauern wird, haben beide Seiten die Möglichkeit, ihre Argumente einzubringen. Laut Schreiben des Gerichts sollten die Parteien vorbereitet sein zu argumentieren, ob der erste Zusatzartikel zur Verfassung (Redefreiheit etc.) mit dem App-Verbot verletzt würde, berichtet unter anderem der "Guardian".
Halbe US-Bevölkerung auf TikTok
In den USA nutzen rund 170 Millionen Personen die App TikTok, was fast die Hälfte der US-Bevölkerung ausmacht. Obwohl "ByteDance" seinen Sitz in China hat, wird TikTok über Büros in Singapur und den USA verwaltet. Befürworter des Verbots hegen die Befürchtung, dass die Kommunistische Partei Chinas die App manipulieren könnte.
"ByteDance" hingegen beteuert, US-Nutzerdaten werden von der Firma "Oracle" verarbeitet. Gegner des Verbots sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Ein Bundesgesetz zum Verbot der App passierte im vergangenen April den Senat und das Repräsentantenhaus mit überwältigender Mehrheit.
Trump setzte sich für Aufschub ein
Nach dem Urteil des Bundesberufungsgerichts reichte TikTok einen Dringlichkeitsantrag beim Obersten Gerichtshof ein, um eine Umsetzung des Gesetzes aufzuhalten. Der Supreme Court willigte ein, den Antrag zu überprüfen und die Verhandlungen schneller in die Wege zu leiten.
Seither wurden bei Gericht fast zwei Dutzend "Friend of the Court"-Schreiben von beiden Seiten eingereicht. Überraschenderweise bat der designierte US-Präsident Donald Trump, Medienberichten zufolge darum, das TikTok-Verbot aufzuschieben, nachdem er sich zuvor für das Verbot der App ausgesprochen hatte.
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Auf den Punkt gebracht
- Der US-Supreme Court wird über das Schicksal der Kurzvideo-App TikTok entscheiden, ob ein Verbot oder ein Verkauf der Anteile des Mutterkonzerns "ByteDance" an eine nicht-chinesische Firma erfolgen soll.
- Die Verhandlung am Freitag wird sich unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob das Verbot gegen den ersten Zusatzartikel zur Verfassung (Redefreiheit) verstößt, während TikTok-Nutzer und Gegner des Verbots eine Einschränkung der Meinungsfreiheit befürchten.