Terrorgefahr – Norwegen macht seine Grenzen dicht

Norwegen führt vorübergehend Kontrollen an seinen Schengen-Grenzen ein. Hintergrund ist nach Angaben der Polizei eine herausfordernde Bedrohungslage und die Entscheidung des Inlandsnachrichtendiensts PST, die Terrorwarnstufe zu erhöhen. Die Maßnahme gebe der Polizei mehr Möglichkeiten zur Sicherung der Grenzen, hieß es in einer Mitteilung.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die Erhöhung der Terrorwarnstufe mit der Eskalation des Nahost-Konflikts begründet. Wegen erhöhter Gefahr für israelische und jüdische Institutionen im Land gilt inzwischen die zweithöchste Terrorwarnstufe. Bislang wurde die Gefahr als moderat eingeschätzt.

Kriminelle Netzwerke unter Verdacht

Die neue Regelung zu den Grenzkontrollen soll zunächst bis zum 22. Oktober gelten. Mit Wartezeiten an den Grenzübergängen sei aber nicht zu rechnen, da nicht alle Reisenden überprüft würden, hieß es in der Mitteilung der Polizei.

"Es ist wichtig, dass wir die Kontrolle darüber haben, wer sich auf norwegischem Territorium aufhält", sagte Justizministerin Emilie Mehl dem Sender NRK. Anlass zur Sorge geben den norwegischen Sicherheitsbehörden auch kriminelle Netzwerke, die verdächtigt werden, für Schüsse und Explosionen in der Nähe der israelischen Botschaften im schwedischen Stockholm und im dänischen Kopenhagen verantwortlich zu sein. Als Auftraggeber wird der Iran verdächtigt. Der Inlandsgeheimdienst habe Kenntnis, dass Personen, die mit dem Anschlag in Kopenhagen in Verbindung stehen, auch in Norwegen aktiv gewesen seien, hieß es in der Mitteilung der norwegischen Polizei.

Dänemark kontrolliert schon länger

Dänemark hat seinerseits die Kontrollen an der Grenze zu Deutschland ein weiteres Mal um sechs Monate verlängert. Das teilte das Justizministerium in Kopenhagen am Freitag mit. Die Terrorbedrohung gegen Dänemark sei weiterhin ernst, der Nahostkonflikt sowie die Koranschändungen des vergangenen Jahres hätten Auswirkungen auf das aktuelle Bedrohungsbild, erklärte das Ministerium am Freitag.

Daher halte die Regierung eine Fortführung des Einsatzes im Grenzgebiet für erforderlich.

Europa in ernster Lage

Ähnliche Entscheidungen der Nachbarn Deutschland und Schweden zu vorübergehenden Grenzkontrollen zeigten ihm, dass sich Europa in einer ernsten Lage befinde, erklärte Justizminister Peter Hummelgaard. Dabei sei man auch gezwungen, darüber nachzudenken, für wen man die Grenzen des Landes öffne.

Gleichzeitig solle der Einsatz die Bürger in der Grenzregion so wenig wie möglich beeinträchtigen, betonte der Minister.

Neben Österreich haben derzeit Frankreich, Schweden, Deutschland, Dänemark, Norwegen, Italien und Slowenien Grenzkontrollen bei der EU-Kommission notifiziert. Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist ein Vorrecht der Mitgliedstaaten.

Die Kommission kann eine Stellungnahme zur Notwendigkeit der Maßnahme und ihrer Verhältnismäßigkeit abgeben, aber kein Veto gegen die Entscheidung eines Mitgliedstaats zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen einlegen.