Oberösterreich
Stelzer zu Kurz-Comeback: "Überhaupt kein Bedarf"
Alt-Kanzler Sebastian Kurz ist durch zwei Kinofilme wieder in aller Munde. Der mächtige Landes-Chef von OÖ erteilt einem Comeback eine klare Absage.
Fast alle Regierungsmitglieder der ÖVP waren am Mittwoch im Wiener Artis-Kino bei der Premiere des umstrittenen Streifens "Kurz - Der Film". Ein Hauptgesprächsthema des Abends: Kommt es zu einem Polit-Comeback von Sebastian Kurz? "Definitiv nicht", meinte der Ex-Kanzler (der im Oktober wegen Falschaussage vor Gericht steht) vor der Premiere.
Eine klare Absage kommt nun auch vom mächtigen ÖVP-Landes-Chef aus Oberösterreich. Thomas Stelzer meinte im "Heute"-Interview, ob er ein Comeback von Sebastian Kurz in der ÖVP für möglich hält, ganz klar: "Dafür gibt es überhaupt keinen Bedarf". Hier die Highlights aus dem Gespräch. Stelzer über:
Die Krise: "Die Aussichtigen sind nicht besonders rosig", so Stelzer. Deutschland gehe es nicht so gut, Asien boome nicht wie früher. Aber OÖ habe eine starke Basis. Man brauche Maßnahmen wie z.B. Wohnbauförderungen: "Das nützt den Häuslbauern aber auch den Baufirmen".
Personalmangel: "Wir brauchen kontrollierte, gesteuerte Zuwanderung", so Stelzer. Und: Teilzeit-Mitarbeiter sollten mit Steueranreizen zu Mehrarbeit gebracht werden.
Schwarz-Blau im Bund: Mit dem derzeitigen FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht Stelzer keine Chance auf eine Koalition im Bund. "Es gibt da eine klare Festlegung der ÖVP".
Schwarz-Blau in NÖ: Zusammenarbeit mit Udo Landbauer müsse in NÖ beurteilt werden. Er wolle hier nicht ohne genauere Kenntnis der Personen "in Nachbarbundesländer hinein‘gscheiteln", so Stelzer. Bei Schwarz-Blau in OÖ würden die "Inhalte und die Personen" passen. Eine Gender-Vorgabe für Behörden wie in NÖ sei in OÖ jedenfalls kein Thema.
Andi Babler: "Es gab noch keinen persönlichen Kontakt". Er beobachte aber ein "Hin und Her" bei den Positionen. Die SPÖ befinde sich offenbar noch in einer "Findungsphase".
Erbschaftssteuer: "Wir haben genug Steuern". Im Gegenteil: Steuern auf Einkommen sollten sinken.
Ein Comeback von Sebastian Kurz in der ÖVP: "Es gibt dafür überhaupt keinen Bedarf". Man habe mit Karl Nehammer einen erfolgreichen Kanzler. "Mit dem werden wir auch in die Wahl gehen".
Die Kurz-Filme wird er sich nicht anschauen. "Erstens komme ich selten ins Kino, zweitens kenne ich die Personen. Da brauch ich mir keinen Film anschauen".
Die Wahl 2024: Die ÖVP habe eine "wirklich wirklich gute Chance, wieder Nummer eins zu werden". Er gehe davon aus, dass im Herbst und nicht schon früher gewählt wird.
Klimakleber: "Es braucht Strafen". Denn: "So sehr ich das Anlegen verstehe, so sehr verurteile ich die Art und Weise, wie da vorgegangen wird".