Oberösterreich
SPÖ-Debakel – FPÖ-Politiker will nun alle Wahlen prüfen
Kein Ende der Kritik an der SPÖ nach dem Wahldebakel: Ein prominenter FPÖler fragt sich jetzt, "wie viele Auszählungen noch fehlerhaft waren".
Für die Roten war es ein schwarzer Tag: Am außerordentlichen Parteitag vergangenen Samstag wurde Hans Peter Doskozil als neuer Vorsitzender präsentiert. Am Montag dann die Überraschung: Die Wahlkommission hatte schwer gepatzt, der neue Chef heißt Andreas Babler.
Angesichts des historischen Debakels reißt die Kritik an der SPÖ nicht ab. Täglich kommen neue Unkenrufe, jetzt hat sich der Obmann der oberösterreichischen Freiheitlichen, Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, eingeschaltet.
So skurril die Vorgänge am Parteitag auch anmuten würden, "könnte dies aber auf ein viel ernsteres und grundsätzliches Problem der Sozialdemokratie hinweisen", so Haimbuchner. "Wer sagt uns denn, dass dies die einzige Panne der letzten Jahre bei Auszählungen mit sozialdemokratischer Beteiligung war?"
„"Wer sagt uns denn, dass dies die einzige Panne der letzten Jahre bei Auszählungen mit sozialdemokratischer Beteiligung war?" Manfred Haimbuchner“
Praxis hinterfragen
Der FPÖ-Landesparteichef pocht darauf, generell die gesamte Praxis der Auszählungen zu überprüfen, bei denen Sozialdemokraten die Aufsicht führten und führen. Er verweist auf fliegende Wahlkommissionen in Seniorenheimen und Arbeiterkammer-Wahlen.
"Der Verdacht liegt nämlich nahe, dass die Haltung gewisser Genossen zur Demokratie und Transparenz mehr als mangelhaft sein könnte und dass dies nur die Spitze des Eisberges ist", sagt Haimbuchner.
"Um Schaden von der Demokratie abzuwenden", müssten jetzt alle Karten auf den Tisch. Der Freiheitliche fordert die Abschaffung des Briefwahlsystems und der fliegenden Wahlkommissionen – "nicht nur bei Wahlen der Interessensvertretungen, sondern generell, weil das derzeitige System zu viele Gelegenheiten zu Missbräuchen bietet".
Das denken Wiener über SPÖ
Was sagt die Bevölkerung zum roten Chaos? Ist die Partei überhaupt noch wählbar nach dieser Riesenpanne? "Heute" hat sich umgehört. Zusammengefasst ist es Passanten in Wien ein Rätsel, wie es zu so einem Zwischenfall kommen konnte.
