SPD Sachsen-Anhalt gegen Große Koalition

Die SPD von Sachsen-Anhalt hat sich in ihrem Landesparteitag am Samstag mit knapper Mehrheit gegen eine Neuauflage der Großen Koalition mit der CDU/CSU auf Bundesebene ausgesprochen.

Bis in die frühen Morgenstunden des Freitag verhandelten die Parteichefs von CDU, CSU und SPD über Koalitionsgespräche. Auch SPD-Chef Martin Schulz, der sich anfangs skeptisch gab, will wieder koalieren. Doch die SPD-Landespartei von Sachsen-Anhalt versetzte ihm einen ersten Dämpfer.

"Verlässliches Regieren mit CDU nicht möglich"

"Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich", heißt es in der Begründung des Papiers. Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.

Vor der Abstimmung hatte SPD-Außenminister Sigmar Gabriel, der als Gastredner am Vormittag auftrat, für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben – vergeblich. Eine bindende Wirkung hat das Votum der Delegierten nicht. Und sie stehen bei den deutschen Sozialdemokraten nicht alleine da.

Dämpfer für Schulz

In der SPD-Basis stößt die Aussicht auf eine Neuauflage der Großen Koalition an der Seite der Merkel-CDU auf wenig Begeisterung. Schulz will sich die Zustimmung für die Regierungsverhandlungen beim SPD-Bundesparteitag holen. Sollte Sachsen-Anhalt ein Gradmesser für den Bundesparteitag sein, könnte es zum politischen Todesstoß für Martin Schulz werden.

(red)