Seit der Korruptions-Anklage im Fall "Wienwert" wird es für SPÖ-Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy zunehmend ungemütlich. Während er bislang versuchte, der Causa aus dem Weg zu gehen, könnte sie nun doch zum Problem im Wiener Wahlkampf werden. Besonders brisant: In der Partei kursiert ein Beschluss aus dem Jahr 2021, wonach ein SPÖ-Politiker des 22. Bezirks im Falle einer Anklage zurücktreten solle.
Nevrivy dürfte diesen Beschluss jedoch nicht als bindend ansehen. Sein Argument: Es handle sich lediglich um eine unverbindliche Resolution, nicht um eine offizielle Regelung.
Besonders in internen SPÖ-Chats wird die Causa heftig diskutiert. Laut Insider-Infos könnten es vor allem die jungen Linken der Partei – darunter die Sozialistische Jugend (SJ) und die Junge Generation Donaustadt – sein, die Nevrivy am Montag offen zum Rücktritt auffordern möchten. Das war Montagvormittag auf Social Media zu lesen. Bestätigt wurde das bisher nicht.
Sie würden sich durch das Auftreten von Neo-Vizekanzler Andreas Babler gestärkt fühlen, der in der Vergangenheit gegen umstrittene Personalentscheidungen des Wiener SPÖ-Apparats vorgegangen ist. Zudem hätten sie mit der Donaustädter Nationalratsabgeordneten Muna Duzdar eine mächtige Unterstützerin an ihrer Seite.
Neben der "Wienwert"-Affäre könnte Nevrivy noch ein weiteres Problem haben: Die Ermittlungen in der Kleingarten-Causa laufen weiter. Hierbei geht es um den Vorwurf, dass SPÖ-Funktionäre, darunter Nevrivy, in Breitenlee Kleingartenparzellen erworben hätten, die durch Umwidmungen massiv an Wert gewannen. Bereits im Sommer 2023 hatte Babler "Konsequenzen" gefordert – war bei Nevrivy damit aber auf Granit gestoßen.
Ob der Donaustädter Bezirkschef das drohende politische Erdbeben übersteht oder heute Abend ein Rücktrittsappell erfolgt, bleibt abzuwarten.
