Zahlen aufgedeckt
So viele Migranten schickte Deutschland nach Österreich
Durch eine Anfragebeantwortung wird nun bekannt, wie oft Migranten an der Grenze nach Österreich zurückgeschickt wurden und was die Gründe sind.
Eigentlich sollte es in der SPÖ-Anfrage an Gerhard Karner um Push-Backs an den Grenzen gehen, doch dazu hatte der Innenminister recht wenig zu sagen. Solche habe er niemals angeordnet, in Hinblick auf Zurückweisungen habe es seit 2022 sogar mehrere Schulungen und Maßnahmen zur Sensibilisierung der österreichischen Exekutivbediensteten gegeben.
Die theoretisch Möglichkeit dazu sollte es eigentlich nur an den EU-Außengrenzen geben, denn Asylsuchende müssen im ersten Land, das sie betreten, einen Antrag stellen. Weil das aber kaum passiert, gibt es seit einigen Jahren stellenweise wieder Kontrollen an den Binnengrenzen. Österreich kontrolliert etwa an den Übergängen zu Ungarn, Slowenien, Tschechien und der Slowakei.
"Zudem hat die Schlepperkriminalität mit dem Sicherheitsrisiko der illegalen Einreise von terroristischen Gefährdern entlang der illegalen Migrationsrouten, an der EU-Außengrenze und innerhalb des Schengenraums inklusive an der Binnengrenze Österreichs, ein signifikantes Ausmaß erreicht", so Karner.
39.700-mal ging es zurück
An den Grenzen zu Österreich wiederum kontrolliert Deutschland. Die Kontrollhäuschen an der Grenze Salzburg-Freilassing gehörten lange zum Alltag (wurden vor Kurzem aber überraschend abgebaut); für viel Ärger sorgte auch, dass alle Züge Verspätung generierten, weil Bundespolizisten jeden Waggon auf illegale Migranten filzten.
Dass solche Kontrollen gar nicht so selten zum gewünschten Erfolg führten, zeigen nun die in der parlamentarischen Anfragebeantwortung veröffentlichte Zahlen. Demnach wurden von 1. Jänner 2020 bis 18. Dezember 2023 insgesamt 39.700 Personen von Deutschland nach Österreich zurückgewiesen bzw. rückübernommen.
Die Top-Nationen
Alleine 2023 waren es 10.118 Zurückweisungen und 1.312 Rückübernahmen. Die Gründe dafür lagen überwiegend in ungültigen Reisedokumenten (7.048), 2.190-mal gab es kein gültiges Visum. Zu den restlichen Gründen zählen ein fehlender Nachweis des Aufenthaltszwecks, die Erreichung der maximalen Aufenthaltsdauer oder aber auch nationale Einreiseverbote oder Gefährdung öffentlicher Sicherheit.
Die Top 3 Nationen bei den Einreiseverweigerungen waren Türkei, Syrien und Afghanistan.
