Nach Urteil

So viel Geld bekommen 300.000 Stromkunden nun zurück

Gute Nachrichten für Verbund-Kunden in Wien. Nach einem Urteil durch das Oberlandesgericht Wien wird ihnen nun Geld zurückerstattet.

Michael Rauhofer-Redl
So viel Geld bekommen 300.000 Stromkunden nun zurück
Black power plug and money - concept of cost of energy
Getty Images/iStockphoto

Rund 320.000 Stromkunden der Verbund AG erhalten Geld zurück. Sie können sich ab Montag kostenlos beim Verein für Konsumenteninformation (VKI) anmelden. Die Rückzahlung beträgt pro Haushalt durchschnittlich rund 90 Euro. Der VKI hatte die Verbund AG im Auftrag des Sozialministeriums geklagt und sich dann mit dem Stromanbieter auf Rückzahlungen geeinigt. Die Verbund AG hatte ihre Preise im Jahr 2022 an einen Börsenindex gebunden, obwohl sie große Strommengen aus Wasserkraft selbst erzeugt und auch mit "Strom zu 100 Prozent aus österreichischer Wasserkraft" warb.

"Unternehmen können nicht A versprechen und dann einfach B machen. Konsumenten dürfen nicht zum Spielball der Energieversorger werden, sondern sie stehen im Zentrum des Strom- und Gasmarktes", betont der für Konsumentenschutz verantwortliche Minister Johannes Rauch (Grüne) in einer Aussendung. "Ich freue mich, dass wir nach zwei erfolgreichen Urteilen schließlich eine Lösung im Sinne der Kunden erreicht haben. Es ist eine zentrale Aufgabe des Konsumentenschutzes gegen derartige Praktiken energisch vorzugehen."

Rauch-Ministerium setzte sich für Kunden ein

Im Mai 2022 erhöhte die Verbund AG die Strompreise von über 320.000 Kunden. Grund dafür war eine Klausel in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die auf den Österreichischen Strompreisindex abstellt. Er berechnet sich aus Börsenpreisen. Gleichzeitig warb das Unternehmen mit "Strom zu 100 Prozent aus österreichischer Wasserkraft" und erzeugt große Strommengen aus Wasserkraft selbst.

Das für Konsumentenschutz zuständige Sozialministerium sah die Preiserhöhung als überraschend und nach Ansicht des Handelsgerichts Wien sachlich nicht gerechtfertigt an, da sie nicht mit der Beschaffungsstrategie des Stromanbieters übereinstimmte, wie sie gegenüber Konsumenten dargestellt wurde. Außerdem griff die Verbund AG bei der Preiserhöhung auf einen Indexwert aus der Vergangenheit zurück, was schon kurz nach Vertragsabschluss massive Preissteigerungen ermöglichte. Für Verbraucher war dieses Vorgehen benachteiligend.

Kunden müssen sich proaktiv melden

Die Rechtsgrundlage für die seit Mai 2022 verrechneten erhöhten Tarife ist durch das Urteil weggefallen. Der VKI konnte mit VERBUND nunmehr eine unbürokratische Lösung für alle betroffenen Verbraucher erzielen. Diese erhalten für die Preiserhöhung vom 01.05.2022 Geld zurück. Die Anmeldung ist ab 02.09.2024 – bis spätestens 11.11.2024 – kostenlos auf der Website des VKI möglich.

"Geltende Spielregeln sind auch von den großen Energieversorgern einzuhalten. Energieversorger müssen das Wohl ihrer Kunden im Fokus haben" hält Minister Rauch abschließend fest.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Rund 320.000 Stromkunden der Verbund AG in Wien erhalten nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Wien Geld zurück, da die Preiserhöhungen im Jahr 2022 als ungerechtfertigt angesehen wurden
    • Die Rückzahlung beträgt durchschnittlich 90 Euro pro Haushalt, und betroffene Kunden können sich ab sofort kostenlos beim Verein für Konsumenteninformation (VKI) anmelden
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