Nach Afghanistan
"Sehr gute Nachricht" – Karner begrüßt Abschiebe-Flug
Am Freitag startete erstmals ein Abschiebe-Flug aus Deutschland in Richtung Afghanistan. Es war der erste Flug seit der Machtübernahme der Taliban.
Zum ersten Mal seit der Machtübernahme der Taliban wurden am Freitag straffällige Afghanen aus Deutschland abgeschoben. Wie der "Spiegel" berichtet, hob um 6.56 am Freitagmorgen eine Chartermaschine der Qatar Airways in Leipzig in Richtung Kabul ab. An Bord der Boeing 787 sitzen 28 kriminell gewordene Afghanen, die aus verschiedenen Bundesländern hergebracht wurden.
Die Aktion sei federführend vom Bundesinnenministerium organisiert worden. Jeder Abgeschobene erhielt demnach vor dem Flug 1.000 Euro Handgeld. Die Abschiebung sei vom Kanzleramt und den Innenbehörden seit gut zwei Monaten vorbereitet worden, hieß es weiter.
Flug für Karner "sehr gute Nachricht"
Am Nachmittag reagierte auch der österreichische Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Die Abschiebungen seien "eine sehr gute Nachricht". Der Flug kam für den Politiker nicht überraschend, man sei in dieser Sache seit Monaten im Austausch gestanden. Die Aktion "unterstreicht, dass jetzt endlich Bewegung in die Sache kommt. Ich fordere schon seit über zwei Jahren, dass wir auch Richtung Afghanistan abschieben", so Karner.
In dieser Frage stehe er in engem Kontakt mit der deutschen Innenministerin Nancy Faeser. Ziel sei, dass man gemeinsam, Deutschland und Österreich, Abschiebungen Richtung Afghanistan mit regionalen Partnern wieder durchführen könne, so Karner.
Zahlen und Fakten aus dem Innenministerium
- Das Innenministerium hat mit rund 13.000 Abschiebungen im Vorjahr und rund 8000 Abschiebungen bis Juli 2024 aktiv an Außerlandesbringungen, insbesondere von straffälligen Personen, gearbeitet.
- Seit der Machtübernahme der Taliban im August 2021 wurden insgesamt 553 Ausreisen von afghanischen Staatsangehörigen registriert. Davon erfolgten 157 Abschiebungen ohne Zwangsmaßnahmen nach einem entsprechenden Bescheid der Behörde. Die 396 zwangsweisen Rückführungen setzen sich aus 34 Abschiebungen (in Drittstaaten) und 362 Dublin-Abschiebungen (in andere Mitgliedstaaten) zusammen.
- Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl ist auf Basis der Länderberichte bereits vor längerer Zeit zu der rechtlichen Einschätzung gekommen, dass aufgrund der geänderten Sicherheitslage in Afghanistan in bestimmten Einzelfällen eine Abschiebung nach Afghanistan wieder für zulässig erklärt werden kann. Das Erkenntnis des VfGH hat diese Einschätzung bestätigt.
- Aktuell wird im BMI/BFA intensiv daran gearbeitet, wie Abschiebungen Richtung Afghanistan umgesetzt werden können, und es laufen Gespräche mit mehreren europäischen Ländern.
- Mit dem deutschen Innenministerium gibt es zum Thema "Abschiebungen nach Afghanistan" einen regelmäßigen und engen Informationsaustausch sowohl auf Minister-, als auch auf Beamtenebene.
- Zwangsweise Rückführungen basieren auf internationaler Zusammenarbeit und internationalem Austausch.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Zum ersten Mal seit der Machtübernahme der Taliban wurden am Freitag 28 straffällige Afghanen aus Deutschland nach Kabul abgeschoben, organisiert vom Bundesinnenministerium und unterstützt durch das Kanzleramt
- Der österreichische Innenminister Gerhard Karner begrüßte die Aktion und betonte die Notwendigkeit gemeinsamer Abschiebungen mit Deutschland und regionalen Partnern