Wien
Saftige Rechnung für den Wiener Gürtel-Pool
Im Wahljahr wurde am Wiener Gürtel geplanscht. Das Vorzeige-Projekt der grünen Ex-Vizebürgermeisterin Birgit Hebein kostete fast 200.000 Euro.
Ein Schwimmbad mitten am Gürtel, auf der Kreuzung zwischen Stollgasse und Felberstraße: Das war der Sommerhit der ehemaligen grünen Vizebürgermeisterin Birgit Hebein im Pandemie-Sommer 2020. Doch was international bejubelt wurde, hinterließ eine fette Rechnung. Fast 200.000 Euro wurden für das Projekt "Gürtelfrische West" zwischen den Autoschlangen ausgegeben, berichtet nun der Wiener Stadtrechnungshof.
Hohe Gesamtkosten
Die Gesamtkosten des Projektes "Gürtelfrische West" setzten sich laut den Prüfern aus Bezirkskulturförderungen der Wiener Gemeindebezirke 7 und 15 mit 110.000 Euro und aus zwei Kooperationen mit insgesamt 50.000 Euro zusammen – insgesamt also 160.000 Euro. Darüber hinaus gab es noch zusätzliche Kosten, die nicht von der Bezirkskulturförderung umfasst waren, in der Höhe von 34.083,91 Euro. Diese Kosten ergaben sich aus notwendigen Maßnahmen, wie z.B. aus den geänderten Ampelschaltungen. Insgesamt betrugen die Gesamtkosten 194.083,91 Euro, so der Rechnungshof.
Die Badelandschaft kostete 43.000 Euro, die Holzbühne 14.500 Euro. Für den Kunstrasen wurden 5.400 Euro ausgegeben. Die Pflanzen-Miete kostete 9.118 Euro. 11.145 Euro wurden für Security-Personal verrechnet. Strom, Wasser und Verwaltungsgebühren wurden von der Betreiberin bezahlt – nicht von der Stadt Wien.
Kritik an Vergabe
Der Stadtrechnungshof kritisiert die Vorgehensweise bei der Vergabe der Aufträge. "Aus der Sicht des Stadtrechnungshofes Wien hätte aus Wirtschaftlichkeits- und Zweckmäßigkeitserwägungen das gesamte Projekt ausgeschrieben und vergeben werden sollen. Tatsächlich waren jedoch nur einzelne Teile des Projektes 'Gürtelfrische West' durch die Kunst im öffentlichen Raum GmbH und die Mobilitätsagentur Wien GmbH vergeben worden", bemängeln die Prüfer. "Jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Das Einzige, was im Gürtel-Pool tatsächlich baden geht, ist das Steuergeld der Wienerinnen und Wiener", so die Landesgeschäftsführerin der Volkspartei Wien Bernadette Arnoldner und Klubobmann Markus Wölbitsch.
Neuauflage unwahrscheinlich
Eine Neuauflage des Pool-Projekts dürfte es nicht geben. Was als Wahlzuckerl für die Wiener gedacht war, brachte den Grünen zwar Stimmen ein. Doch trotz des guten Wahlergebnisses im Vorjahr wurde die Koalition mit der SPÖ aus bekannten Gründen nicht weitergeführt. Projekt-Befürworterin Birgit Hebein verlor den Vizebürgermeister-Posten und trat nach heftigen internen Streitigkeiten als Chefin der Grünen zurück. Der Gürtel-Pool wurde von den Wienern gut angenommen, 25.000 Besucher wurden gezählt.