Wien
Rechtsextremer plante Anschlag auf Fest in Wien
Sprengmittel, Waffen, Anleitung zum Bombenbasteln: Ein Rechtsradikaler hatte offenbar konkrete Anschlagspläne, führte eine "Feindesliste".
Tausende Besucher – darunter viele Familien mit Kindern – tummeln sich jedes Jahr am linken Volksstimmefest im Wiener Prater. Heuer findet das von der KPÖ organisierte beliebte Open-Air-Fest am 2. und 3. September auf der Jesuitenwiese statt. Auf mehreren Bühnen gibt es bei freiem Eintritt Musik- und Kulturprogramm, kulturelle und kulinarische Leckerbissen aus aller Welt finden sich ebenso wie zahlreiche NGOs, Initiativen und politische Organisationen.
Wie nun bekannt wurde, plante ein Rechtsextremer in der Vergangenheit einen blutigen Anschlag auf das Familienfest. Laut dem aktuellen Verfassungsschutz-Bericht hätten "bereits 2021 intensive (Internet-)Recherchen auf die Spur dieses österreichischen Staatsbürgers geführt, der im Verdacht stand, Tatbestände nach dem Verbotsgesetz und der Verhetzung begangen zu haben", heißt es in dem Bericht. Zudem habe es Hinweise auf unbefugten Waffenbesitz gegeben.
Verdächtiger nach Hausdurchsuchung festgenommen
"Im Zuge der daraufhin angeordneten Hausdurchsuchung konnten zahlreiche Waffen, NS-Devotionalien sowie Sprengmittel sichergestellt werden", so der Bericht. Der Verdächtige sei noch am Tag der Hausdurchsuchung festgenommen worden. Bei dem Mann handle es sich laut Verfassungsschutz um einen "langjährigen Anhänger der rechtsextremen ,Identitären Bewegung Österreich’ (IBÖ), er soll mehrere Zahlungen auf das Konto der IBÖ sowie IBÖ-naher Vereine durchgeführt haben.
Neben Hinweisen auf einen "geplanten Anschlag auf das Volksstimmefest", seien laut dem Bericht auch "diverse islamfeindliche sowie rechtsextreme beziehungsweise neonazistische Bilder entdeckt" worden. Und: Auf einem sichergestellten USB-Stick fanden die Ermittler "Listen mit mehreren politisch links gerichteten Organisationen, die als Feinde beziehungsweise potentielle Ziele angeführt wurden."
Fünf Jahre Haft wegen Wiederbetätigung, Verhetzung und Drogen
Vom Innenministerium heißt es dazu gegenüber "Heute": "Nach einer Hausdurchsuchung im Juli 2021 wurde der Beschuldigte sofort in U-Haft genommen und nach den Tatbeständen gemäß Verbotsgesetz und § 283 StGB (Verhetzung) rechtskräftig verurteilt. Die Person agierte alleine und durch die Haft bestand keine weitere unmittelbare Gefährdung der Veranstaltung mehr, trotzdem hat die Polizei entsprechende erweiterte Schutzmaßnahmen für die Veranstaltung vorgenommen."
