Fünf-Punkte-Plan

"Rearm Europe": So will von der Leyen Europa aufrüsten

Angesichts der Bedrohungslage in Europa will die EU-Kommissionspräsidentin die Schuldenregeln lockern und Anreize für Verteidigungsausgaben schaffen.

Von 20 Minuten

04.03.2025, 11:29

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Plan vorgestellt, unter dem Europa massiv aufrüsten soll.

NICOLAS TUCAT / AFP / picturedesk.com

Zwei Tage vor einem EU-Krisengipfel zur Ukraine hat Ursula von der Leyen einen milliardenschweren "Plan zur Wiederaufrüstung Europas" vorgeschlagen. "Wir leben in einer äußerst dynamischen und gefährlichen Zeit", warnte die EU-Kommissionspräsidentin. "Wir befinden uns in einer Ära der Aufrüstung."

Der Fünf-Punkte-Plan umfasst eine Lockerung der Schuldenregeln sowie Anreize zur Steigerung der Verteidigungsausgaben, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel sagte. Insgesamt könne Europa so "nahezu 800 Milliarden Euro" mobilisieren, sagte sie. "Das ist der Moment für Europa", so von der Leyen weiter.

"Trump mag keine schwachen Freunde"

In den letzten Jahrzehnten hatte Europa bei der Verteidigung vor allem auf den mächtigen Verbündeten USA gesetzt. Diese Zeiten scheinen vorbei: Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski warnte zuletzt, dass US-Präsident Donald Trump "keine schwachen Freunde" möge und forderte angesichts der Bedrohung aus Russland, dass Europa eine eigene, fähige Armee schafft.

Nach der Ankündigung Trumps, dass die USA bis auf Weiteres jegliche Militärhilfe für die Ukraine aussetzen werde, steht die Ukraine vor einer schwierigen Situation. Während die Rüstungsindustrie in Europa in einzelnen Bereichen ihre Produktionskapazitäten in den letzten Jahren stark erhöht hat, ist man in anderen Bereichen im Vergleich zu den Vereinigten Staaten noch deutlich im Rückstand.

Ukraine wegweisend für Europa

Derweil wird befürchtet, dass die ukrainischen Streitkräfte mit Ausbleiben der US-Waffen an der Front zunehmend unter Druck geraten und sich zurückziehen müssen. Ukrainische Soldaten, Politiker und Analysten sind zwar zuversichtlich, dass die Front auch ohne US-Waffen nicht innert wenigen Monaten zusammenbrechen wird – wenn die Ukraine aber die russische Invasion noch auf längere Zeit abwehren soll, muss die EU ihre Unterstützung deutlich intensivieren.