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Rassistische Postings gegen SPÖ-Mann – Polizei prüft

Das Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) prüft derzeit, ob ein strafrechtlich relevanter Tatbestand vorliegt.

Niederösterreich Heute
Rassistische Postings gegen SPÖ-Mann – Polizei prüft
Die Landes-SPÖ tritt entschieden gegen die rassistischen Beschimpfungen auf: Gurdial Singh Bajwa (l.) und Wolfgang Zwander
SPÖ Niederösterreich

Der indischstämmige Sozialstadtrat und SPÖ-Stadtparteichef in Deutsch-Wagram (Bezirk Gänserndorf) Gurdial Singh Bajwa ist mit rassistischen Postings konfrontiert – "Heute" berichtete hier.

"Diese Äußerungen sind widerwärtig und auf das Schärfste zurückzuweisen", betonte der rote Landesparteivorsitzende Sven Hergovich.

TikTok-Videos und Postings im Visier

Das Landesamt Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) prüfe derzeit, ob ein strafrechtlich relevanter Tatbestand vorliege, so Polizeisprecher Stefan Loidl gegenüber der APA. Zu "Heute" sagte Loidl, dass sowohl das TikTok-Video als auch die Postings geprüft werden.

Landes-SPÖ tritt entschieden gegen rassistische Postings auf

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    SPÖ-Stadtrat Gurdial Singh Bajwa (l.) mit SPÖ NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander
    SPÖ-Stadtrat Gurdial Singh Bajwa (l.) mit SPÖ NÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander
    SPÖ Niederösterreich

    "Wegschau-Politik bei Asyl und Migration"

    SPÖ-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander bezeichnete seinen Parteikollegen in einer Aussendung als "Bilderbuchbeispiel für erfolgreiche und gelungene Integration". An der rassistischen Kampagne sehe man "auch die gescheiterte Politik der Bundesregierung in Bereichen wie Integration und Jugendkriminalität, Islamismus und Migration", meinte der Parteimanager: "Wegschau-Politik bei Asyl und Migration und die Vernachlässigung des Themas Sicherheit führen dazu, dass – wie wir aktuell sehen – alle Menschen mit Migrationshintergrund über einen Kamm geschert werden."

    Seit 1991 in Deutsch-Wagram

    Gurdial Singh Bajwa lebt seit 1991 in Deutsch-Wagram. Er ist Transportunternehmer und Obmann-Stellvertreter der Sparte Transport und Verkehr in der Wirtschaftskammer Wien.

    Auf den Punkt gebracht

    • Der indischstämmige SPÖ-Stadtparteichef Gurdial Singh Bajwa wird Opfer rassistischer Postings, die derzeit von der Polizei geprüft werden
    • Die SPÖ verurteilt die Angriffe und bezeichnet Bajwa als Beispiel für gelungene Integration, während sie die gescheiterte Politik der Bundesregierung in den Bereichen Asyl, Migration und Sicherheit kritisiert
    red
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