Über 30 km/h mit E-Moped
Rasen am Radweg: Jeder 2. Essenszusteller zu schnell
Immer öfter sind auf Wiens Radwegen auch sogenannte E-Mopeds unterwegs. Sie sind oft viel zu schnell und gefährlich. Stadträtin Sima will ein Verbot.
Die E-Mopeds, auf denen oft Essenszusteller diverser Lieferdienste unterwegs sind, sind sperrig, schwer und meistens viel zu schnell. Außerdem sind sie ohne Kennzeichen unterwegs. Mobilitätsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) will dem nun ein Ende setzen.
E-Mopeds gelten rechtlich als Fahrrad
"Ich muss mich als Radfahrer darauf verlassen können, am Radweg sicher unterwegs zu sein. (...). Was aber nicht sein kann und die Verkehrssicherheit massiv gefährdet, ist, dass nun immer schnellere und auch schwerere voll motorisierte Elektrofahrzeuge auf die neue Infrastruktur drängen. Hier muss dringend etwas passieren – E-Mopeds sollten nicht am Radweg fahren dürfen!", fordert Sima.
Die E-Mopeds, aber auch E-Scooter und andere elektrobetriebene Fahrzeuge gelten in Österreich rechtlich als Fahrrad. Damit dürfen sie auf Radwegen und sogar in freigegebenen Fußgängerzonen fahren. Sima fordert hier eine bessere rechtliche Differenzierung und entsprechende Regelungen.
Sima fordert Differenzierung nach deutschem Vorbild
"Wir brauchen eine rechtliche Differenzierung nach deutschem Vorbild, was die Fahrzeuggattungen betrifft, mit einem Radwegbenutzungsverbot für Kraftfahrzeuge wie E-Mopeds. Es braucht außerdem deutliche Beschränkungen für E-Fahrzeuge, was Gewicht und Bauartgeschwindigkeit betrifft", so Sima. Ein Unfall mit einem E-Moped, das leer bereits um die 70 Kilogramm wiegt, kann schnell tödlich enden, so die Stadträtin.
Auch Verkehrsplaner Harald Frey von der TU setzt sich für das Verbot ein. "Gerade E-Mopeds beeinträchtigen vor allem aufgrund ihres Gewichts bzw. ihrer Fahrdynamik das subjektive wie objektive Sicherheitsgefühl am Radweg massiv", kritisiert Frey. Durch die schwereren Mopeds würden auch Unfälle gefährlicher werden, bestätigt er.
50 Prozent der E-Mopeds schneller als erlaubt unterwegs
Außerdem werden die Fahrzeuge immer schneller. Eigentlich dürften die E-Mopeds nur mit 25 km/h unterwegs sein. Bei einer Messung des Kuratorium für Verkehrssicherheit im Februar hat sich gezeigt: Die Fahrzeuge sind oft viel schneller unterwegs als erlaubt. Bei einer Zufallsmessung am Radhighway in der Lassallestraße waren 50 Prozent der Mopeds mit mehr als 26 km/h und 15 Prozent der Fahrzeuge sogar mit über 34 km/h unterwegs.
Die Stadt hat nun einen Forderungskatalog erarbeitet und will diesen bei der nächsten Landesverkehrsreferenten-Konferenz im Juni einbringen. Denn im konkreten Fall braucht es Lösungen nicht nur in Wien, sondern auf Bundesebene.
Die Forderungen der Stadt Wien:
- 1
Klare rechtliche Rahmenbedingungen zur Benützung von Radwegen
Es muss zwischen Fahrrädern, E-Kleinstfahrzeugen wie E-Scootern und Kleinkrafträdern wie E-Moped unterschieden werden, Letztere sollen nicht am Radweg fahren dürfen. Außerdem sollen am Radweg nur noch Fahrzeuge mit maximal 60 Kilogramm Leergewicht zugelassen werden, die E-Mopeds sollen auf maximal 20 km/h beschränkt werden. - 2
Klare Unterscheidung nach deutschem Vorbild
Deutschland unterscheidet rechtlich zwischen Fahrzeugen, die ausschließlich oder überwiegend mit Muskelkraft betrieben werden (klassische Räder oder E-Bikes) und Fahrzeugen, die mit Motorkraft fahren. Hier wird zwischen Kleinstfahrzeugen (E-Scootern) und Kleinkrafträdern (E-Mopeds) unterschieden. Die E-Mopeds dürfen in Deutschland nicht am Radweg fahren, brauchen außerdem Zulassung und Kennzeichen. Sima fordert eine ähnliche Regelung in Österreich. - 3
Reduktion der Bauartgeschwindigkeit und Beschränkung des Fahrzeuggewichtes
Parameter wie Bauartgeschwindigkeit oder Gewicht sollen in die Entscheidung, ob ein Fahrzeug den Radweg benützen darf, klarer geregelt werden. So können bestimmte E-Scooter und Bikes nach wie vor fahren. Andere zu schnelle oder zu schwere Geräte fallen dann weg. Neue Markteinführungen wären dann im Vorhinein klaren Beschränkungen unterworfen. - 4
Neue Prüf- und Messinstrumente
Aktuell kann man die gesetzlichen Regeln nicht richtig überprüfen, weil die Prüfmethoden zu ungenau sind. So ist etwa die höchst zulässige Motorleistung nicht überprüfbar. Es gilt, neue Prüfmethoden zu entwickeln. - 5
Achtung bei neuen Tuning-Angeboten
Es gibt eine Vielzahl an Modulen, die etwa Scooter schneller fahren lassen. So kann etwa die automatische Abschaltung bei Erreichen einer gesetzlichen Höchstgeschwindigkeit blockiert werden. Solche Kits gibt es auch temporär, um Kontrollen zu erschweren, kritisiert Sima.
Auf den Punkt gebracht
- Die Wiener Mobilitätsstadträtin Ulli Sima fordert ein Verbot für E-Mopeds auf Radwegen, da sie als zu schnell und gefährlich gelten
- Sie fordert eine rechtliche Differenzierung und Beschränkungen für E-Fahrzeuge, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten
- Die Stadt hat einen Forderungskatalog erarbeitet, der bei der nächsten Landesverkehrsreferentenkonferenz im Juni vorgelegt werden soll