Polizei warnt vor Demo in Wien: "Bleiben Sie daheim"

Bei der Landespolizeidirektion Wien sind bis Freitag über 100 Versammlungsanzeigen für dieses Wochenende eingegangen. Entsprechend der Expertise der Gesundheitsbehörde sowie der vorliegenden epidemiologischen Gefahren wurde die Entscheidung bei neun Demonstrationen, die für Samstag angezeigt wurden, zu Gunsten des Gesundheitsschutzes getroffen. Bei diesen war im Vorfeld anzunehmen, dass es zu zahlreichen Übertretungen nach der Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung kommen werde.

Die Polizei bittet von einer Teilnahme an den Großversammlungen abzusehen und von derartigen Aufrufen Abstand zu nehmen. "Die gesundheitliche Lage hat sich in den vergangenen Wochen leider deutlich verschlechtert. Es gibt für die Versammlungsbehörden unter diesen Umständen keinen Raum dafür, Versammlungen, wo absichtlich Corona-Maßnahmen nicht eingehalten werden, zuzulassen bzw. nicht zu untersagen", so Polizei-Chef Gerhard Pürstl.

Demos "fern bleiben"

Zum Wohle "aller Bürgerinnen und Bürger" ersucht die Exekutive daher den untersagten Demonstrationen "fern zu bleiben", also am besten zu Hause zu bleiben.

Die Teilnehmer müssen im Falle eines Zuwiderhandelns mit der Auflösung der Versammlung rechnen. Die Auflösung einer Versammlung beinhaltet für die anwesenden Personen die rechtliche Verpflichtung

➤ unverzüglich den Versammlungsort zu verlassen und
➤ auseinanderzugehen.

Empfindliche Geldstrafen

Die Wiener Polizei wird bei etwaigen Übertretungen konsequent einschreiten und macht erneut darauf aufmerksam, dass Verstöße gegen die Covid-19-Schutzmaßnahmenverordnung empfindliche Geldstrafen nach sich ziehen können.

Aufgrund der Versammlungen sind insbesondere im innerstädtischen Bereich mit temporären Verkehrssperren und Verkehrsableitungen zu rechnen. Die Wiener Polizei empfiehlt, diesen Bereich mit dem Kraftfahrzeug zu meiden und öffentliche Verkehrsmitteln zu benutzen.

Hinsichtlich der Einschränkungen im Bereich der öffentlichen Verkehrsmittel informiert die Fahrgastinformation der Wiener Linien unter der Telefonnummer 01-7909-100. Die Wiener Linien werden auch in den Bereichen von öffentlichen Verkehrsmitteln das Tragen des Mund-Nasenschutzes kontrollieren.

Shabbat

Auch die Security der Israelitischen Kultusgemeinde warnt seine Gläubigen vor dem heutigen Tag. Nach Absprache mit den Sicherheitsbehörden habe man Grund zur Annahme, dass sich wieder gewaltbereite Rechtsextreme unter den Demonstranten befinden werden.

In einer internen Mitteilung sind jüdische Gläubige deswegen zu besonderer Vorsicht am Hin- und Rückweg von Synagogen aufgerufen. Zuletzt kam es zu offen antisemitischen Vorfällen, außerdem ist Samstag schließlich Shabbat.