ORF-Chef warnt vor Verlusten – nun droht GIS-Erhöhung

Hinter der Finanzierung von Österreichs größtem Medienkonzern stehen Fragezeichen. Denn ORF-Generaldirektor Roland Weißmann hat am Donnerstag während einer Sitzung des Publikumsrates vor Verlusten für sein Haus ab 2024 gewarnt. Das berichtet der "Standard" am Donnerstag. Weißmann betonte, dass mit den aktuellen Einnahmen durch die GIS-Gebühren keine positive Entwicklung möglich sei. Die Erhöhung der Rundfunk-Gebühren um acht Prozent reiche noch nicht aus, so sein Tenor. 

Laut Gesetz muss der ORF alle fünf Jahre festlegen, ob die Gebühren zur Finanzierung des Senders und seiner Plattformen ausreichen. Ist dem nicht so, kann eine weitere Erhöhung beschlossen werden.

Droht Erhöhung wegen GIS-Gebühren

Hintergrund ist, dass der Verfassungsgerichtshof (VfGH) die sogenannte Streaminglücke als verfassungswidrig erkannte. Dem Höchstgericht zufolge entspreche es nicht der Verfassung, dass für Streaming keine Gebühren eingehoben werden. Die derzeitige GIS-Gebühr könnte nun bis Ende 2023 auf weitere Geräte wie Laptops erweitert, eine Haushaltsabgabe eingeführt oder der ORF aus dem Bundesbudget finanziert werden. Eine Lösung und wie diese sich auf die finanziellen Mittel des ORF auswirkt, ist noch nicht vorhanden.

"Wir sind gerne weiterhin Partner für die Film- und TV-Wirtschaft, aber können das nur sein, wenn man uns die Möglichkeit dazu mit einer nachhaltigen Finanzierung gibt", so Weißmann, der alle Partner aufforderte, sich dafür einzusetzen. Erst unlängst habe er ein Gespräch mit Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) zur künftigen Finanzierung des ORF geführt.

Weißmann spricht von kritischer Situation

Es sei ihm signalisiert worden, dass die relevanten Player in der Medienpolitik verstanden hätten, dass es sich für den ORF um eine zeitkritische Situation handle. Bis März 2023 erhofft sich Weißmann Klarheit über die künftige Ausgestaltung der ORF-Finanzierung, um gegebenenfalls größere Änderungen bis Ende 2023 umsetzen zu können.

2022 nimmt der ORF laut "Standard" rund 660 Millionen Euro druch die GIS ein. Das entspricht rund zwei Dritteln seines Milliardenbudgets. Weißmann hofft nun auf eine nachhaltige Finanzierung für den ORF.

Das "Heute"-Interview mit ORF-Boss Weißmann