Orban düpiert EU-Spitze und besucht Putin in Moskau

Nur wenige Tage, nachdem Ungarn turnusmäßig den EU-Ratsvorsitz übernommen hatte, reiste Ministerpräsident Viktor Orban am Freitag nach Moskau. Dort trifft er Präsident Wladimir Putin und inszeniert sich somit als möglicher Friedensstifter zwischen Russland und der Ukraine – Orban stattete bereits auch Wolodimir Selenski einen Besuch ab. In Kiew forderte er den ukrainischen Präsidenten dazu auf, einer Feuerpause in Erwägung zu ziehen.

Spekulationen über den Besuch gab es bereits seit Donnerstag, offiziell bestätigt wurde er im Vorfeld allerdings nicht. Gewissheit herrscht seit dem tatsächlichen Eintreffen des Regierungsflugzeugs in Moskau.

EU-Spitze von Besuch wenig angetan

Vor allem auf EU-Ebene sorgt Orbans Besuch für Kritik. EU-Chefdiplomat Josep Borrell verwies darauf, dass der Besuch "ausschließlich im Rahmen der bilateralen Beziehungen zwischen Ungarn und Russland" stattfinde. Die EU-Ratspräsidentschaft sehe keine Vertretung der Union nach außen vor. "Ministerpräsident Orban at vom Rat der EU kein Mandat erhalten, Moskau zu besuchen", betonte Borrell. Die EU-Position zum Krieg Russlands gegen die Ukraine spiegle sich in zahlreichen Schlussfolgerungen des Europäischen Rates wider und schließe offizielle Kontakte zwischen der EU und Putin aus.

Orban selbst sieht in dem Besuch "ein wichtiges Instrument, um die ersten Schritte Richtung Frieden zu machen". Man könne Frieden nicht von einem bequemen Sessel in Brüssel aus schaffen, stichelte der ungarische Regierungschef in Richtung der EU-Spitzen.