Wien
ÖVP zu Heumarkt – "Letzte Chance für Stadtregierung!"
Die Wiener ÖVP kritisiert in der Causa Heumarkt, der Stand des Projektes werde der Öffentlichkeit vorenthalten. Eine dringliche Anfrage ist geplant.
Das Heumarkt-Projekt zieht weiter Kreise. Wie das Welterbekomitee vergangene Woche in Riad (Saudi Arabien) beschloss, bleibt Wien weiterhin auf der roten Liste der gefährdeten Welterbestätten – wir berichteten. Die Wiener ÖVP kritisiert nun das Vorgehen der Stadtregierung und fordert Transparenz.
"Stadt wurstelt seit zehn Jahren herum"
"Die Stadt hat nun eine letzte Chance bekommen aktiv zu werden. Die Details, was man konkret plant zu tun oder wie der Letztstand des Heumarkt-Projektes überhaupt aussieht, wird der Öffentlichkeit jedoch vorenthalten", so Planungssprecherin Elisabeth Olischar. Mit Transparenz habe dies nichts zu tun, der Zustand sei "bezeichnend für die Causa, denn dies zieht sich seit Beginn des Schlamassels wie ein roter Faden durch."
Die Stadt "wurstle" seit mehr als zehn Jahren beim Projekt herum, kritisiert die ÖVP. "Etliche Fragen sind weiterhin offen." Man wolle jetzt endlich wissen, was Sache ist und plane im kommenden Gemeinderat eine dringliche Anfrage an Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ).
"Peinliches Schauspiel"
City-Bezirksvorsteher Markus Figl erwartet sich, dass die Stadt "das Prädikat des Weltkulturerbes nicht weiter gefährdet". "Bis zum 1. Februar hat die UNESCO der Stadt eine letzte Chance gegeben, Maßnahmen zu setzen. Ich fordere die Stadtregierung auf unter Einbindung des ersten Bezirkes sicherzustellen, dass dieses Erbe der Menschheit in seiner weltweiten Einmaligkeit auch für zukünftige Generationen erhalten bleibt." Weiters forderte der Bezirkschef für alle Großprojekte eine Welterbeverträglichkeitsprüfung, die Einbeziehung des öffentlichen Raums sowie eine Einbindung des betroffenen Bezirks.
Die Stadt habe nun alles zu unternehmen, um das "Heumarkt-Schlamassel" zu reparieren: "Ich verlange einen genauen Aktionsplan, was jetzt bis Februar zu tun ist, um endlich dieses eigentlich schon peinliche Schauspiel zu beenden", erklärt Olischar. In weiterer Folge sei eine umfassende Reform der Stadtplanung notwendig. "Es ist höchste Zeit, dass sich die Planungspolitik der Stadt ändert. Denn selbst, wenn wir es jetzt endlich von der Roten Liste schaffen sollten, wurde bislang keine einzige Maßnahme gesetzt, damit es nicht wieder zu derartigen chaotischen Zuständen und fehlgeleiteten Projekten kommt."