Österreich
Österreich setzt Abschiebung von Afghanen fort
Das Innenministerium hat am Dienstag afghanische Flüchtlinge aus Österreich abgeschoben. Der Flieger landete allerdings in Rumänien.
Aktuell wird innenpolitisch heftig darüber debattiert, ob nach Afghanistan abgeschoben werden könne. Zuletzt machten Vizekanzler Werner Kogler und Sozialminister Wolfgang Mückstein (beide Grüne) klar, dass Abschiebungen nach Afghanistan derzeit de facto nicht möglich seien.
Innenminister Karl Nehammer pochte aber bis zuletzt darauf, die Abschiebungen nicht auszusetzen. Falls die Flieger nicht nach Afghanistan fliegen könnten, so müssten Alternativen angedacht werden, hieß es noch vor ein paar Tagen. Am Dienstag hat das Innenministerium nun mehrere Flüchtlinge aus Afghanistan abgeschoben.
474 Abschiebungen seit Jahresbeginn
Wie die APA unter Berufung auf das Innenministerium berichtet, wurden am Dienstag zehn Personen im Rahmen der Dublin-Bestimmungen außer Landes gebracht. Dabei handelte es sich um vier afghanische, fünf syrische und einen marrokanischen Staatsbürger. Die Personen wurden nach Rumänien geflogen.
Bis Ende Juli dieses Jahres wurden laut dem Innenministerium 474 zwangsweise Außerlandesbringungen nach der Dublin-III-Verordnung durchgeführt. Davon seien auch 80 afghanische Staatsbürger betroffen gewesen, heißt es. Meistens wird nach Deutschland, Rumänien oder Italien abgeschoben. Betroffen sind zumeist Personen aus Afghanistan, Nigeria, Algerien und Syrien.