Ukraine
Österreich ist jetzt Vorbild für Ukraine-Neutralität
Wird die Ukraine neutral nach österreichischem Vorbild? Bei den aktuellen Verhandlungen will der Kreml das Thema auf den Tisch bringen.
Bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew wird nach Angaben des Kreml derzeit über eine Neutralität der Ukraine nach dem Vorbild Schwedens und Österreichs gesprochen. Das bestätigte der Kreml am Mittwoch.
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"Das ist die derzeit diskutierte Option", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gegenüber Medienvertretern am Mittwoch. Dieses Neutralitätsmodell könne als "ein Kompromiss" betrachtet werden. Seit Tagen verhandeln die Ukraine und Russland über eine Lösung des Konflikts.
Ukraine-Präsident gibt sich vorsichtig optimistisch
Ein solcher neutraler Status der Ukraine würde bedeuten, dass das Land auf einen Beitritt zur NATO verzichtet. Der ukrainische Präsident Wolodmir Selenski hatte am Dienstag bereits gesagt, dass sein Land "anerkennen" müsse, dem westlichen Militärbündnis nicht beitreten zu können.
Selenski hatte sich zuletzt zu den Gesprächen mit Russland über ein Ende des Krieges vorsichtig optimistisch geäußert. Die Verhandlungspositionen hörten sich realistischer an, sagte er in einer in der Nacht auf Mittwoch veröffentlichten Videobotschaft.
"Wir alle wollen so schnell wie möglich Frieden und Sieg", meinte Präsident Selensky. "Aber es braucht Mühe und Geduld." Es müsse noch gekämpft und gearbeitet werden. Jeder Krieg ende mit einer Vereinbarung. "Die Treffen werden fortgesetzt." Bis die Ukraine zufrieden sein könne, dauere es aber noch, hielt er fest.
Am 24. Februar überfielen die russischen Streitkräfte auf Geheiß von Russen-Despot Wladimir Putin das russische Nachbarland. Die Regierung in Kiew weist Moskaus Vorwürfe, sie stelle eine Gefahr für Russland dar, entschieden zurück. Für ukrainische Verbrechen an der russischen Minderheit im Land gibt es keine Belege, heißt es von der Seite der Ukraine.
Auch die Frage eines NATO-Beitritts der Ukraine ist einer der Gründe, den Russland für seinen Angriff auf das Nachbarland anführt. Moskau sieht das westliche Militärbündnis als existenzielle Bedrohung an.