Niederösterreich
NÖ-Wahl – Schnabl erneut Spitzenkandidat
Franz Schnabl auf Platz 1 der Liste, auf den Plätzen folgen Ulrike Königsberger-Ludwig und Wolfgang Kocevar.
Die SPÖ Niederösterreich hat am Montag ihre Landesliste für die Landtagswahl am 29. Jänner 2023 präsentiert. Spitzenkandidat ist wie bereits 2018 Landesparteichef und LH-Stellvertreter Franz Schnabl. Hinter ihm gehen Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig und Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar ins Rennen. Auf Platz 18 für die SPÖ antreten wird Ex-Ministerin Ines Stilling, ehemals Generalsekretärin des Sozial-und Gesundheitsministeriums.
Schnabl ortete bei einer Pressekonferenz in St. Pölten Vorzeichen dafür, "dass die absolute Mehrheit der ÖVP mehr als nur in Bedrängnis ist". Das Bundesland brauche Veränderung, die Menschen hätten genug "von Chats, von Skandalen, von Machtversessenheit" sowie von "absoluter Allmacht" und "einer Politik des Drüberfahrens und der maximalen Verhaberung". Die nächste Landesregierung müsse "vielfältig, divers, weltoffen, modern, mutig und kräftig" sein.
"Wir wollen stärker werden"
"Wir wollen stärker werden", betonte der Landesvize in Sachen Wahlziel. Eine Prozent- oder Mandatsvorgabe machte er nicht. Angesprochen darauf, dass FPÖ-Landespartei- und Klubobmann Udo Landbauer bereits den Landeshauptmann-Anspruch gestellt hat, wollte Schnabl verbal nicht gleichziehen. Er verwies darauf, dass der Landeshauptmann nicht zur Wahl stehe. Man wolle "mit allen Parteien nicht um Posten und Funktionen verhandeln", sondern über Inhalte diskutieren.
Die SPÖ-Landesliste beinhaltet jedenfalls die auf Platz vier gereihte Landesfrauenvorsitzende LAbg. Elvira Schmidt. Dahinter folgt LAbg. Rene Pfister. Jüngste Kandidatin ist die 20-jährige Amelie Muthsam, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Niederösterreich, auf Rang 14. Der Frauenanteil der Landesliste liegt Schnabl zufolge bei rund 43 Prozent.
Bundespolitische Erfahrung bringt die an Position 18 gereihte Stilling mit. Sie hatte im Expertenkabinett von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein als Frauenministerin fungiert. Ab Juni 2020 hatte sie das Generalsekretariat im Sozial-und Gesundheitsministerium inne. Mitte November übernahm die Juristin die Leitung des Bereichs Soziales der Bundesarbeiterkammer und der Arbeiterkammer Wien. Rang 26 bekleidet mit ÖBAG- und OMV-Aufsichtsratsmitglied Nicole Schachenhofer eine laut Schnabl ausgewiesene Energieexpertin.
Babler auf Rang 35
Das Schlusslicht bildet auf Rang 35 Andreas Babler. Mit diesem "sehr sichtbaren Listenplatz" habe man den Bürgermeister von Traiskirchen (Bezirk Baden) bewusst ausgestattet, um in Richtung Bundesregierung "ein Symbol auszusenden".
Während die Sozialdemokraten 2018 offiziell als "Liste Franz Schnabl - SPÖ" angetreten waren, wird die Listenbezeichnung diesmal "Sozialdemokratische Partei Österreichs" lauten. Dies sei eine "ganz bewusste Entscheidung" gewesen, damit verbunden seien Haltung und Werte, sagte der Landesvize.
Bei der Landtagswahl 2018 hat die SPÖ 13 Sitze erreicht. Nicht mehr antreten werden am letzten Sonntag im Jänner 2023 Klubobmann Reinhard Hundsmüller und die dritte Landtagspräsidentin Karin Renner, die sich beide in die Politpension zurückziehen. Alfredo Rosenmaier, von 2008 bis 2013 dritter Landtagspräsident und von 2013 bis 2018 SPÖ-Klubobmann, wird sich ebenso aus dem Landtag verabschieden wie Langzeit-Mandatar Gerhard Razborcan.
