"Nicht verschandeln" – Bierpartei macht jetzt Ansage

Nur wenige Monate vor der Nationalratswahl legen Umfragen nahe, dass die Bierpartei den Einzug in den Nationalrat schaffen könnte. Zwischen fünf und sieben Prozent geben die Demoskopen der Partei von Dominik Wlazny und das, obwohl kaum etwas über das Programm des einstigen Satireprojekts und den Spitzenkandidaten bekannt ist.

Glas "halb voll"

Immerhin gab es seit geraumer Zeit weder öffentliche Auftritte, Stellungnahmen noch eine Presseaussendung. Die Bierpartei lässt damit ihre Wähler und Unterstützer im Ungewissen – mit einem Update alle paar Monate. Doch erst im Jänner kündigte Wlazny an, dass man bei 20.000 Mitglieder die Kandidatur zum Nationalrat antreten werde.

Bei der letzten Pressekonferenz, die mit Anfang Mai schon einige Zeit her ist, gab Walzny bekannt, dass das Glas "halb voll" sei, doch kandidieren möchte er trotzdem. Damals wurden sogar einige weitere Kandidaten präsentiert und angekündigt, dass man das Wahlprogramm – das sogenannte "Menü" – auf der Website in Zukunft ausweiten und präsentieren werde. Bis heute ist das aber nicht passiert.

Walzny tritt zurück

Mitte Mai lag dann plötzlich ein Rücktritt für Wlaznys Posten im Simmeringer Gemeinderat vor – ohne weitere Stellungnahme. Es wurde nur auf eine geplante Pressekonferenz, die Ende Mai, Anfang Juni stattfinden sollte, verwiesen. Nun ist bereits Juli – gehört hat man nichts. Auch das Menü auf der Website wurde nicht, wie angekündigt, erweitert.

Die Zurückhaltung in der öffentlichen Debatte könnte dabei die Strategie der Partei sein. Trotzdem wird es sich auf Dauer nicht vermeiden lassen, etwas zum politischen Diskurs beizutragen. Immerhin haben die rund 10.000 Mitgliedern und auch viele Anhänger hohe Erwartungen, vor allem, nachdem die Partei von den Mitgliedsbeiträgen ungefähr 590.000 Euro eingenommen hatte.

Das plant die Bierpartei

Kurz nach dem 9. Juli soll es deshalb so weit sein, wie die Bierpartei gegenüber der "Presse" ankündigte. Dann wird nämlich nicht nur mit dem Sammeln von Unterstützungserklärungen begonnen, sondern man wolle auch die ersten Punkte aus dem "Menü" präsentieren. Ebenso sei das der Zeitpunkt, zu dem man auch beginnen wolle, durch die Bundesländer touren.

Stammtische zum Austausch mit den Mitgliedern werden immerhin schon angeboten, doch nur in einem kleinen Kreis. Weiters soll erneut auf eine Plakatkampagne verzichtet werden. Man wolle nicht "mit Tausenden unnützen und inhaltsleeren Plakatständern die Landschaft verschandeln".

Die Kandidatenliste soll dann spätestens Ende Juli festgelegt sein. Bis zum 2. August müssen auch die Landeslisten den Wahlbehörden eingebracht werden und bis zum 12. August ist Zeit für die Bundesliste. Die Zeit drängt.