Wien
Neue Taxi-Regeln für Wien – was jetzt alles anders wird
Eine Arbeitsgruppe hat neue Regeln für die Taxi-Branche erarbeitet, die auch Kunden betreffen. Zudem werden die Tarife um 15,2 Prozent angehoben.
Bereits seit 2021 tagte eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Stadt Wien, der Arbeiterkammer und der Wiener Wirtschaftskammer. Gemeinsames Ziel: Neue Qualitätsstandards für die Wiener Taxibranche zu erarbeiten. Dazu wurde sogar eine eigene wissenschaftliche Studie erstellt, Fachkräfte aus dem Wirtschafts-, Mobilitäts- und Taxibereich brachten gleichermaßen ihren Input ein.
Nun liegen die Ergebnisse vor, die zu einigen Änderungen führen. So wird etwa ein QR-Code in allen Taxis Fahrgästen ermöglichen, Informationen zu den wichtigsten Pflichten des Taxigewerbes zu erhalten. Dazu zählen ein Hinweis auf die in Wien geltende Beförderungspflicht oder die Verpflichtung von Taxiunternehmen, Bankomatkartenzahlung zu ermöglichen. Die darüber abrufbaren Rechte und Pflichten sollen auf beiden Seiten für mehr Bewusstsein sorgen.
Umstieg auf E-Taxis
Zentrales Element der neuen Regeln ist aber die Dekarbonisierung der Wiener Taxiflotte. Stadt und Wirtschaftskammer haben hierfür einen Fördertopf in Höhe von sieben Millionen Euro eingerichtet, um den Betrieb von E-Taxis in Zukunft zu erleichtern.
Ein weiteres wichtiges Thema ist Lohn- und Sozialdumping. Auf Gemeindeebene sei hier jedoch recht wenig auszurichten; der Bund sei gefordert, gesetzliche Anpassungen vorzunehmen. Zu den Forderungen zählen ein verpflichtender Fiskaltaxameter für Street-Hail-Fahrten – Fahrten, die durch Herbeiholen auf der Straße oder beim Taxistandplatz zustande kommen – sowie eine daran geknüpfte Lenker-Karte und ein automatischer Datentransfer an Finanzamt und Sozialversicherung.
Taxi-Tarife werden 15,2 Prozent teurer
Planmäßig mit 1. Juni tritt zudem die Anpassung der Taxi-Tarife in Kraft. Denn im Gegensatz zu vielen anderen Branchen können Taxis ihre Preise nicht selbst gestalten. Die letzte Anpassung sei bereits zwei Jahre her. Wegen der enorm gestiegenen Treibstoffkosten und einem 16,6 Prozent höheren Verbraucherpreisindex (VPI) hat die WKW-Fachgruppe Taxi um eine Erhöhung des Taxitarifes ersucht.
Die Stadt Wien hat daraufhin auf Wunsch der WKW die Sozialpartner zu Verhandlungsrunden eingeladen. Nach intensiven Verhandlungen wird der Taxitarif um durchschnittlich 15,2 Prozent angehoben. Die entsprechende Verordnung der Stadt Wien geht nun in die Begutachtung und sieht ein Inkrafttreten des neuen Tarifs frühestens mit 1. Juni 2023 vor.
