Neue Nato-Offensive – wird Ukraine nächstes Mitglied?

Die Nato will der Ukraine mit einem neuen Unterstützungsprogramm den Weg zu einer geplanten Mitgliedschaft ebnen. Die auf mehrere Jahre angelegte Initiative soll dem Land die Anpassung an Bündnisstandards erleichtern und eine nahtlose Zusammenarbeit mit der Nato ermöglichen, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch nach einem zweitägigen Nato-Außenministertreffen in Brüssel erklärte. Es sei eine klares Zeichen, dass die Nato ihre Unterstützung langfristig fortsetze.

Eine genaue zeitliche Perspektive für den Beitritt der Ukraine und das Programm gab Stoltenberg nicht. Er sagte lediglich, es sei die Position der Nato, dass die Ukraine Mitglied werde. Er spielte damit auf eine Gipfelerklärung aus dem Jahr 2008 ab. In ihr heißt es mit Blick auf die Ukraine und Georgien: "Wir haben heute vereinbart, dass diese Länder Mitglieder der Nato werden."

Einen Beitritt der Ukraine in Kriegszeiten schloss Stoltenberg aber indirekt aus. So verwies er darauf, dass es eine Voraussetzung für die Nato-Mitgliedschaft sei, dass die Ukraine den Krieg als demokratische unabhängige Nation überstehe.

Nato-Mitglied Finnland rüstet auf

Das neue Nato-Mitglied Finnland besorgt sich ein neues Raketenabwehrsystem aus Israel. Einen Tag nach der offiziellen Aufnahme in die Verteidigungsallianz teilte das finnische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit, den Streitkräften des Landes die Beschaffung des Luftverteidigungssystems "David’s Sling" (Schleuder Davids) bewilligt zu haben. Der Anschaffungswert beläuft sich demnach vor Steuern auf schätzungsweise 316 Millionen Euro. Das System des israelischen Rüstungskonzerns Rafael werde die Reichweite der bodengestützten Luftverteidigung Finnlands erheblich erweitern.

Bei "David’s Sling", auch bekannt als "Magic Wand" (Zauberstab), handelt sich um ein System, das Israel gemeinsam mit den USA entwickelt hat. Der Verkauf an Finnland setze eine Freigabe der US-Regierung voraus, erklärte das Ministerium in Helsinki.

Finnland war am Dienstag offiziell als 31. Mitglied der Nato beigetreten. Das nordische EU- und Euroland hatte die Mitgliedschaft in dem Bündnis im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beantragt.