Neue Corona-Regeln verschoben – ab wann sie gültig sind

Die bereits am Montag vom "virologischen Quartett" angekündigte Verschärfung der Covid-19-Maßnahmen tritt erst mit Verspätung in Kraft. Nach dem ursprünglichen Plan hätten die neuen Regeln bereits seit heute Mitternacht in ganz Österreich gelten sollen, doch daraus wurde nichts.

Die für Mittwoch angekündigte Veröffentlichung der entsprechenden Verordnung durch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hatte sich massiv verzögert. Erst Donnerstagabend wurde die Novelle zum Covid-19-Maßnahmengesetz auch offiziell in das Rechtsinformationssystem (RIS) des Bundes eingespeist.

Bis zuletzt hatte die Regierung noch an der Formulierung der neuen Maßnahmen gefeilt, um diese so verfassungsrechtlich wasserdicht wie möglich zu gestalten. Der Verfassungsgerichtshof hatte ja im Sommer einen Teil der ersten Covid-Verordnungen, darunter auch den Mindestabstand im öffentlichen Raum, für rechtswidrig erklärt. 

Wieder Baby-Elefant und noch mehr Maske

Anschober erklärt dazu im Ö1 "Morgenjournal": "Eine derartige Verordnung, die so einschneidend in viele Lebensbereiche von Millionen von Menschen eingreift, die muss man sehr präzise erarbeiten." Zudem müsse man alles innerhalb der Koalition und externen Juristen abstimmen. "Es ist nicht entscheidend, dass es einen Tag früher oder später wirksam ist. Entscheidend ist, dass die Maßnahmen wirken".

Mittlerweile ist die neue Verordnung öffentlich und tritt wegen der Verspätung aber auch selbst erst verspätet in Kraft. Nämlich "mit Ablauf des 24. Oktobers 2020". Heißt, ab Sonntag Mitternacht (0 Uhr), muss sich ganz Österreich an die neuen, verschärften Corona-Regeln halten. So kehrt etwa auch der Baby-Elefant wieder in unsere Leben zurück – wer jetzt den gesetzlich geforderten Mindestabstand zu anderen Personen nicht einhält kann wieder Strafen dafür kassieren – und die Maskenpflicht wird ausgeweitet.