NATO wirft Russland Bruch von Abrüstungsvertrag vor

Die NATO-Mitgliedsstaaten haben in einer gemeinsamen Erklärung in Brüssel festgehalten, dass Russland gegen den INF-Abrüstungsvertrag verstoßen habe.

Erstmals werfen die NATO-Staaten Russland damit geschlossen einen klaren Bruch vom INF-Abrüstungsvertrag von 1987 vor. Aus ihrer Sicht habe Russland diesen durch ein neues Raketensystem verletzt.

Die USA setzen Russland als Reaktion eine Frist von 60 Tagen, um sich wieder an das Abkommen zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen zu halten. Sollte Russland nicht reagieren, sehen sich die Vereinigten Staaten nach Angaben von Außenminister Mike Pompeo ebenfalls nicht mehr an den INF-Abrüstungsvertrag gebunden.

Jenes Vorgehen gilt unter den NATO-Staaten als Kompromiss. Immerhin hatte US-Präsident Donald Trump ursprünglich schon im Oktober angekündigt, den Vertrag mit Russland aufkündigen zu wollen. "Wir werden es nicht zulassen, dass sie ein Nuklearabkommen verletzen" und sich Waffen zulegen, "während es uns nicht erlaubt ist", hieß es damals.

Langwieriger Streit

Washington beschwert sich schon seit zwei Jahren, dass Moskaus Kurzstrecken-Raketensystem "Iskander" gegen den 1987 geschlossenen Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme verstoße.

Der INF-Vertrag verpflichtet die USA und die Nachfolgestaaten der Sowjetunion zur Abschaffung aller landgestützten, nuklear bestückbaren Mittelstreckenraketen mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern. (red)