Umbruch steht bevor
Nato-Hammer! ER soll Wladimir Putin das Fürchten lehren
Die Nato stellt sich neu auf. Jens Stoltenberg nimmt im Oktober seinen Hut, sein Nachfolger soll schon feststehen. Ziel: Gegen Russland wappnen.
Neo-Chef der Nato, Jens Stoltenberg, wird im Oktober 2024 offiziell abtreten. Der Norweger, seit 2014 tätig, verlängerte seine Amtszeit bereits zwei Mal, doch jetzt soll auch wirklich Schluss sein. Immer wieder berichteten Medien über mögliche Nachfolger – beispielsweise EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – nun soll Gewissheit herrschen.
Biden hat Favoriten gefunden
Der Stoltenberg-Nachfolger ist dabei kein Unbekannter: der niederländische Premierminister Mark Rutte. Er galt lange Zeit als Favorit des US-Präsidenten, und somit mächtigsten Nato-Landeschefs, Joe Biden.
Wie die US-Tageszeitung "Politico" am Mittwoch unter Berufung auf einen US-Beamten berichtete, soll Biden den Holländer nun offiziell unterstützen. Seine Unterstützung werde wahrscheinlich weitere Verbündete dazu bewegen, sich Ruttes Nominierung anzuschließen. Biden selbst hat sich noch nicht dazu geäußert.
Kollisionskurs mit Russland
Im Falle einer Nominierung wird ein Nato-Generalsekretär Rutte vor zahlreichen herausfordernden Aufgaben stehen. Zum einen der Kollisionskurs mit Wladimir Putin, der seit fast genau zwei Jahren einen bestialischen Angriffskrieg in der Ukraine führt. Rutte wird die Nato zugleich auf eine mögliche Konfrontation mit Russland wappnen müssen, haben doch zahlreiche Kreml-Unterstützer wie z.B. Dmitri Medwedew mit einer Eskalation mit Nato-Staaten gedroht.
Zum anderen gibt es da noch die Präsidentschaftswahl in den USA. Es besteht die Möglichkeit, dass Ex-Präsident Donald Trump ins Weiße Haus zurückkehrt – das würde wohl richtungsweisende Änderungen mit sich bringen. Trump hatte bereits angekündigt, Nato-Länder, die nicht genug für Verteidigung zahlen, vor Russland militärisch nicht zu beschützen. Er würde Russland "sogar dazu ermutigen, zu tun, was auch immer zur Hölle es will".
"Hören wir auf zu jammern"
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz gab sich Rutte bereits kampfbereit. Er sagte, die Notwendigkeit in Europa, mehr in die eigene Verteidigung zu investieren, habe mehr als mit Russland und dem Sitz im Weißen Haus zu tun. "Hören wir auf, über Trump zu jammern und zu nörgeln", so Rutte. "Wir müssen in unsere Verteidigung investieren, die Rüstungsproduktion massiv steigern und wir müssen die Ukraine mehr unterstützen."
Zu Journalisten sagte der niederländische Premier, dass die Gefahr eines Angriffs Russlands auf ein Nato-Land real sei, aber "der beste Weg, dies zu verhindern, besteht darin, sicherzustellen, dass wir alles getan haben, um in unsere Verteidigung zu investieren und sicherzustellen, dass das Bündnis stark bleibt".
