"Kann funktionieren"
Nächster SPÖ-Grande fordert jetzt Anti-Kickl-Allianz
Die SPÖ und die ÖVP nähern sich nach jahrelanger Funkstille wieder an. Um einen Kanzler Kickl zu verhindern, soll eine neue Großkoalition her.
Seit rund einem Jahr liegt die FPÖ in allen Umfragen meilenweit vor ÖVP, SPÖ oder Grünen. Das einzige Problem: Stand jetzt haben die Freiheitlichen keinen Koalitionspartner. Das öffnet wiederum die Tür für eine Anti-Kickl-Koalition, doch hierfür braucht es einen Schulterschluss von SPÖ und ÖVP, die sich in den letzten Jahren weit voneinander entfernt haben.
SP-VP-Annäherung
Dieser Schulterschluss ist in den letzten Wochen immer wahrscheinlicher geworden. Einerseits haben frontale Attacken auf beiden Seiten stark abgenommen, andererseits sprechen sich immer mehr Politiker für eine Neuauflage der Großkoalition aus. Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) befürwortete in einem APA-Interview eine Koalition seiner Partei mit der SPÖ im Bund. Sein Stellvertreter, Georg Dornauer (SPÖ) sieht dies ähnlich. Auch aus Niederösterreich hört man nach jahrelangem Anpatzen plötzlich Versöhnungstöne, wie ein Interview mit SPÖ-Landesparteivorsitzenden Sven Hergovich zeigt.
"Koalition kann funktionieren"
Gegenüber der "Presse" zeigte der Korneuburger Sympathien für eine Koalition seiner Partei mit der ÖVP nach der kommenden Nationalratswahl. "Das könnte ich mir gut vorstellen. So eine Koalition kann funktionieren, wenn man sich gegenseitig Erfolge gönnt“, sagte er. Der SP-Chef in Niederösterreich nehme auch in der Volkspartei Strömungen wahr, "die Interesse hätten, gemeinsam etwas für das Land zu bewegen".
Dass man in den Ländern daran arbeitet, das Klima zwischen den beiden Parteien zu verbessern, findet er "nicht nur gut", sondern "erforderlich". Im Vergleich zu Bundesparteivorsitzenden Babler halte Hergovich nichts davon, von der ÖVP einen Austausch ihres Spitzenpersonals zu fordern: "Wir können uns die Verhandlungspartner in der ÖVP nicht aussuchen. Es wäre eine Entscheidung der ÖVP, wen sie nominiert."
Ruf nach mehr Zusammenarbeit
Nicht unbedingt auf Linie der Bundespartei ist Hergovich auch, was den gerade anlaufenden Untersuchungsausschuss zur COFAG angeht, der sich ja in erster Linie gegen die Volkspartei richtet. Er verstehe das Anliegen, Steuergeldverschwendung aufklären zu wollen: "Aber ich bin kein Freund des Klein-Klein-Hickhacks. Wir sollten den Blick in der nächsten Legislaturperiode stattdessen nach vorn richten." Laut ihm gebe es andere Probleme, denen man sich widmen sollte – etwa das "desolate" Gesundheitssystem, die steigende Arbeitslosigkeit oder die Teuerungskrise. "Ich würde mir eigentlich wünschen, dass hier SPÖ und ÖVP wieder verstärkt zusammenarbeiten, um diese großen Probleme zu lösen", so Hergovich.