Nächster Geld-Bonus – wer bald mehr am Konto hat

Wie "Heute" bereits am Montagnachmittag aus Regierungskreisen in Erfahrung bringen konnte, hat sich Türkis-Grün auf eine neue Finanz-Spritze geeinigt. ÖVP und Grüne haben sich demnach auf eine Anpassung der Pensionen für das Jahr 2023 verständigt.

Viele Details über den neuen Geld-Bonus sind zwar noch nicht bekannt, mittlerweile ist aber bestätigt, dass deutlich über den gesetzlichen Anpassungsfaktor von 5,8 Prozent hinaus erhöht werden soll – und zwar sozial gestaffelt! Personen, die von den Teuerungen besonders betroffen sind, sollen auch stärker entlastet werden, berichtet auch das Ö1-Morgenjournal.

Rund 200.000 Mindestpensionisten sollen deshalb ab Jänner 2023 gut zehn Prozent mehr erhalten. Ihre Ausgleichszulage soll erhöht werden und zusätzlich sollen sie auch Einmalzahlungen erhalten, heißt es in dem Bericht. Aber auch alle anderen 2,2 Millionen Pensionisten sollen mehr bekommen, als die gesetzlich vorgeschriebene Erhöhung von 5,8 Prozent.

"Gut und hoch entlastet"

Für sie soll es laut Werner Kogler (Grüne) eine soziale Staffelung geben – das hat der Vizekanzler noch am Montagabend in der "Zeit im Bild" durchsickern lassen. "Was ist Kanzler Nehammer und mir wichtig? Dass die Ausgleichszulagen-Bezieher ganz gut und hoch entlastet werden, da kommen wir auf über zehn Prozent!"

Und weiter: "Und dann aber immer noch bis zu den Mittleren weit über die gesetzlich vorgesehenen 5,8 Prozent kommen, so dass wir insgesamt eine deutliche Zuwaage haben. Aber natürlich: Je höher die Pensionen, desto geringer wird die zusätzliche Unterstützung", stellte Kogler am Montag in der "ZiB" klar.

Die Details zu den genauen Pensionsanpassungen wurden dann am Dienstagvormittag von Sozialminister Johannes Rauch und ÖVP-Klubobmann August Wöginger präsentiert. Doch bereits vor der offiziellen Vorstellung traten erste kritische Stimmen auf – etwa vom Pensionistenverband.

Pensionistenverband wütet über Alleingang

Dr. Peter Kostelka, Präsident des Pensionistenverbands, ist über den Alleingang der Regierung nämlich alles andere als erfreut. Laut ihm seien keine Gespräche mit den Verbänden geführt wurden, obwohl diese zugesagt waren. Daher gäbe es auch keine Zustimmung seitens der Pensionistenvertreter.

"Das Regierungs-Penionspaket ist eine Mogelpackung. 2,2 Millionen Pensionisten bekommen nicht 10 oder 8 Prozent, weil es werden Einmalzahlungen bezogen, die nicht dazu geeignet sind, die Kaufkraft nachhaltig zu sichern. Und das obwohl es heuer nur 1,8 Prozent gab, die aktuelle Teuerung 10,5 Prozent beträgt, im wöchentlichen Einkauf fast 20 Prozent und die Teuerung so hoch bleiben wird", so Kostelka in einer Stellungnahme zu "Heute".