Politik
Nächste Reise – Kanzler Nehammer in Italien
Kaum von seiner umstrittenen Afrikareise im Privatjet retour, sucht Nehammer wieder das politische Heil im Ausland - dieses Mal in der Holzklasse.
Schön langsam verheilen in der ÖVP die Wunden nach der Salzburg-Wahl, bei der man trotz herber Verluste den ersten Platz gerade noch verteidigen konnte. Dennoch ist die Stimmung innerhalb der Volkspartei angesichts der schwachen bundesweiten Umfragewerte weit vom Optimum entfernt – dort findet man sich in einem engen Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz 2 mit der Sozialdemokratie wieder. Seit Wochen unangefochten auf dem Thron: die FPÖ.
Nehammer ergreift Initiative
Nun scheint der Umfragegeist auch am Ballhausplatz angekommen zu sein – und der Bundeskanzler ergreift höchstpersönlich Initiative. Er erklärt die letzten Verluste seiner Partei zur Chefsache und reiste nun nach Rom mit nur einem einzigen Thema im Gepäck: Migration, "Heute" berichtete im Vorfeld.
Schwerpunkt des bilateralen Austauschs mit Premierministerin Giorgia Meloni werden die Themen Asyl und Migration sein. "Gerade im Vorfeld des nächsten Europäischen Rates im Juni, bei dem Migration wieder auf der Tagesordnung steht, ist unsere Abstimmung und Koordination unserer Positionen wichtig", sagte Kanzler Nehammer im Vorfeld des Treffens.
Kanzler kommt mit Ryanair
Am Dienstagmorgen, um 6.40 Uhr, hob AUA-Jet 0501 vom Flughafen Wien-Schwechat Richtung Rom-Fiumicino ab, an Bord des vollbepackten Fliegers: die Delegation der Journalisten, aber ohne Bundeskanzler. Der AUA-Jet war laut Kanzleramt so prall gefüllt, dass Nehammer mit seinem Team keinen Platz mehr hätte, sie hoben in den frühen Mittagsstunden per Ryanair-Flieger ab und landeten gegen 12.45 am Flughafen Rom-Fiumicino.
"So geht es nicht weiter"
Nach der Ankunft geht es für Nehammer & Co. fast im Stundentakt weiter. Nach dem Besuch in der österreichischen Botschaft fährt das Team zum Palazzo Chigi, wo um 15 Uhr das Nehammer-Meloni-Treffen stattfindet. Im Anschluss geben die beiden Regierungschefs eine gemeinsame Pressekonferenz ab, bei denen die Ergebnisse des Gipfels präsentiert werden.
"So wie es bisher war, geht es nicht weiter. Das besondere seit dem letzten Europäischen Rat, bei dem wir erste klare Schritte gegen Illegale Migration auf den Weg gebracht haben, ist, dass Außengrenzländer wie Italien und Binnenländer, die von Sekundärmigration betroffen sind, wie Österreich nun an einem Strang ziehen. Das gilt es jetzt weiter auszubauen“, forderte der Kanzler im Vorfeld.
