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Ministerpräsident tritt nach Protesten zurück
Die tagelangen Proteste in Armenien haben offenbar Wirkung gezeigt: Ministerpräsident Sersch Sargsjan hat seinen Rücktritt erklärt.
Armeniens Regierungschef Sersch Sargsjan ist nach tagelangen Massenprotesten zurückgetreten. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Armenpress berichtete, reichte Sargsjan am Montag seinen Rücktritt ein. In der einstigen Sowjetrepublik hatten Demonstranten seit eineinhalb Wochen den Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert, der nach zwei Amtszeiten als Präsident in das Amt des Regierungschefs gewechselt war.
"Ich trete vom Posten des Regierungschefs zurück", hieß es in Sargsjans Rücktrittserklärung, aus der Armenpress zitierte. Oppositionsführer Nikol Paschinjan "hatte Recht. Ich habe einen Fehler gemacht", fügte Sargsjan hinzu.
Umstrittene Verfassungsreform
Der 63-Jährige war Anfang April nach zehn Jahren aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Am Dienstag vergangener Woche wurde er vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt worden und nun in Kraft getreten war, wurde das Amt des Ministerpräsidenten zudem deutlich aufgewertet. Die wahre Macht lag damit wieder bei Sargsjan.
Seit elf Tagen gingen die Regierungsgegner täglich gegen den von Moskau unterstützten Sargsjan auf die Straße. Sie forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten, den sie auch für Armut, Korruption und den großen Einfluss von Oligarchen in der Kaukasusrepublik verantwortlich machten. Auch am Montag beteiligten sich erneut tausende Menschen an Protesten in der Hauptstadt Eriwan, darunter neben Studenten auch Soldaten.
Oppositionsführer wieder frei
Angeführt wurden die Proteste von dem Abgeordneten Paschinjan, der am Montag nach einer Nacht in Polizeigewahrsam wieder freigelassen wurde. Umringt von Anhängern mit armenischen Flaggen schloss er sich nach seiner Freilassung wieder den Demonstranten an, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.
Am Sonntag hatte Paschinjan sich vor laufenden Kameras ein Wortgefecht mit Sargsjan geliefert und diesen zum Rücktritt aufgefordert. Sargsjan brach das Treffen daraufhin ab, Paschinjan wurde festgenommen. (20 Minuten)