Korinna Schumann in der "ZiB2"

Ministerin ohne Erfahrung – So wehrt sich SPÖ-Frau

Auf die ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung warten viele Baustellen, das hat die Regierungsklausur gezeigt. Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) nahm Stellung.

Von Newsdesk Heute

18.03.2025, 22:36

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Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) live in der ZiB2.

Screenshot ORF

Die ÖVP-SPÖ-NEOS-Regierung hat sich am Dienstag zu ihrer ersten Regierungsklausur getroffen. Konkrete Projekte blieben dabei allerdings aus, geeinigt hat man sich mitten in der Schuldenkatastrophe auf eine Stärkung des heimischen Standorts und leistbare Energiepreise. Während jedoch eisern gespart werden muss, soll das Sozialsystem auf stabile Beine gestellt werden und das Pensionsantrittsalter soll vorerst nicht angerührt werden. Wie das geplant ist, dazu nahm in der ORF-"ZiB2" die neue Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) Stellung.

Bei Moderator Armin Wolf erklärte Schumann, sie habe sich sehr gefreut über das Angebot, Ministerin zu werden, es sei "eine Ehre". Ein wie großes Handicap sei es, ihr gesamtes Berufsleben "im geschützten Bereich" verbracht zu haben, und so als Sozial- und Arbeitsministerin keine Erfahrung in der Privatwirtschaft zu haben? "Was mich glaube ich auszeichnet, ist eine große Expertise im Bereich des Sozialen, im Bereich der Gesundheit und im Bereich des Arbeitsmarktes, weil ich ja sehr viele Jahre im Ministerium gearbeitet habe und hier alle Agenden mitbekommen habe", wehrte sich Schumann.

"Also die Erfahrung hab ich auf jeden Fall"

In der Gewerkschaft arbeite man zudem "für die Leute, mit den Menschen", so Schumann, "also die Erfahrung hab ich auf jeden Fall". Warum stehe beim Thema Wartezeit nichts vom SPÖ-Versprechen eines Rechtsanspruches auf einen Arzttermin innerhalb von 14 Tagen im Regierungsprogramm? Österreich habe ein ausgezeichnetes Gesundheitssystem, "aber es sind manche Dinge in Schieflage geraten", so Schuhmann. Wartezeiten seien unerträglich und die Regierung werde hier Schritte setzen, um diese Zeiten zu verkürzen.

Warum lehne sie eine Ambulanzgebühr ab? Es gehe darum, "die Patientenströme zu kanalisieren", so die Ministerin. "Ich glaube, da setzen wir uns jetzt alle an einen Tisch" und schaue, wo man "Handlungsschritte setzen" könne. Aber das ginge doch leichter durch eine Ambulanzgebühr? "Ganz ehrlich, die Menschen haben jetzt viele Belastungen und sind durch schwere Belastungszeiten gegangen", eine neue Gebühr sei da keine geeignete Maßnahme, so Schumann. Wie solle es dann funktionieren? Unter anderem durch Primärversorgungszentren, hieß es von der neuen Ministerin.

"Wir möchten Gesundheitsleistungen für alle anbieten"

"ich bin mir ganz sicher, dass es wichtig ist, diese Primärversorgungszentren auszubauen", so Schumann, von 84 bisherigen solle es "in bester Abstimmung mit den Ländern, den Sozialversicherungsträgern" weitere geben. Thema kostenpflichtige Zahnfüllungen: Das Thema sei "ein großes, wir möchten Gesundheitsleistungen für alle anbieten", so Schumann. Es gebe Verhandlungen, um auf "einen guten Lösungsweg zu kommen". Und die Impfung zum Schutz vor Gürtelrose, die 500 Euro koste? "Die Kosten" müssen "minimiert werden", so die Ministerin.

Warum sei sie gegen eine Erhöhung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters? "Eine Erhöhung per se wird nichts bringen", so Schumann, es brauche "eine Anhebung des faktischen Pensionsantrittsalters", "wichtig ist, dass die Menschen in Beschäftigung sind". Dazu gebe es "ein großes Bündel an Maßnahmen", so die Ministerin. "Wir arbeiten uns schrittweise voran und kämpfen um jeden einzelnen Monat", so Schumann zur Pension, eine "starke Pensionsreform" sei gerade im Laufen. Und bis wann soll es eine Nachfolgeregelung für die Bildungskarenz geben? "In Kürze wird es am Tisch liegen und wir werden es beschließen", so Schumann. Das Arbeitslosengeld werde man wie bisher bekommen, so Schumann.

Und was wurde bei Corona falsch gemacht? "Wir haben die Menschen nicht mitgenommen" in einzelnen Punkten und die Regelungen um die Impfpflicht seien nicht gut umgesetzt worden, so Schumann. Wichtig sei, dass Österreich aus der Impfmüdigkeit herauskomme.