Wien-Wahl
Michael Ludwig startet Koalitions-Poker mit den Neos
Ab kommender Woche will die Wiener SPÖ Gespräche führen, um die möglichen Koalitionen auszuloten.
Die SPÖ ging mit 41,62 % als klarer Sieger aus der Wien-Wahl am Sonntag. Nach Sitzungen des Wiener Parteipräsidiums, des Vorstands und des Ausschusses informierte Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) über den aktuellen Stand der Dinge. "Es hat sich gezeigt, dass die bestimmende Kraft in unserer Stadt die SPÖ Wien ist", so Ludwig.
Ludwig will mit allen Parteien, mit denen eine Koalition rechnerisch möglich ist und es politische Schnittmengen gibt, Gespräche zu führen. Konkret sind das ÖVP, Grüne und Neos. Eine Koalition mit der FPÖ hatte der Bürgermeister bereits im Wahlkampf kategorisch ausgeschlossen. Genauso wie mit dem Team HC Strache. Aber diese Frage stellt sich nach dem Wahl-Debakel des THC nicht einmal mehr.
Das ist der Fahrplan
Ab nächster Woche finden Sondierungsgespräche statt, beginnend am Montag mit den Neos. Am Dienstag sind die Grünen dran und am Mittwoch die ÖVP. Die Reihenfolge habe keine Bedeutung und terminliche Gründe, betonte der Bürgermeister. "Ich führe diese Gespräche ergebnisoffen. Ich habe keine Bevorzugung. Wir werden in diesen Gespräche ausloten, inwieweit ein gemeinsames Regierungsprogramm möglich ist und eine Vertrauensbasis für eine ganze Legislaturperiode exisitiert."
Die SPÖ-Delegation besteht aus Ludwig, Landesparteisekretärin Barbara Novak, Klubchef Joe Taucher und Kommunikationsprofi Raphael Sternfeld für das Protokoll. Nach Abschluss soll im Vorstand entschieden, mit welcher der Parteien vertiefende Verhandlungen geführt werden. "Das ist noch keine endgültige Entscheidung", betonte Ludwig allerdings.