Heißes Gerücht

Meloni dementiert – doch kein Milliarden-Deal mit Musk?

Bei dem Besuch Melonis bei Donald Trump soll es laut dem Büro der Premierministerin nicht um Geschäfte zwischen Italien und Elon Musk gegangen sein.

Dominik Mayer
Meloni dementiert – doch kein Milliarden-Deal mit Musk?
Gerüchten zufolge will Italien ein SpaceX-Projekt von 1,5 Milliarden Euro finanzieren.
IMAGO/ZUMA Press

Medienberichten zufolge soll sich Italien in fortgeschrittenen Gesprächen mit Elon Musks SpaceX über ein Abkommen zur Bereitstellung sicherer Telekommunikation im Wert von 1,5 Milliarden Euro für die italienische Regierung befinden. Dies wurde am Montag nun vom Büro der italienischen Premierministerin dementiert.

Berichte sind "lächerlich"

Den Gerüchten zufolge soll SpaceX Italien mit Verschlüsselungstechnologien von Telefon- und Internetdiensten ausstatten, die von der Regierung genutzt werden. Auch Kommunikationsdienste für das italienische Militär im Mittelmeerraum und die Einführung von Satellitendiensten für Notfälle wie Terroranschläge oder Naturkatastrophen seien geplant. Eine endgültige Einigung stehe zwar noch aus, aber das Projekt sei bereits von den italienischen Geheimdiensten und dem Verteidigungsministerium genehmigt worden.

Die Berichte zum Deal mit Musk bezeichnete Melonis Büro am Montag als "lächerlich". "Die Gespräche mit SpaceX sind Teil der normalen Gespräche, die der Staat mit Unternehmen führt, in diesem Fall mit solchen, die sich mit geschützten Systemen zur Übermittlung verschlüsselter Daten beschäftigen", heißt es.

Oppositionsparteien beunruhigt

Protest lösten die Medienberichte zu SpaceX bei den italienischen Oppositionsparteien aus. Man sei mit beunruhigenden Nachrichten konfrontiert und es sei notwendig, dass die Regierung so schnell wie möglich ins Parlament käme, um die Entscheidungen zu klären, die in solch sensiblen Fragen getroffen würden, heißt es seitens der Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten (PD-Demokratische Partei) Francesco Boccia, Chiara Braga und Nicola Zingaretti.

Geheimdienstchefin zurückgetreten

Am Sonntag sorgte der Rücktritt der italienischen Geheimdienstchefin Elisabetta Belloni für Aufsehen. Medienberichten zufolge sei die plötzliche Demission auf Divergenzen zwischen Belloni und der Regierungschefin in Sachen SpaceX zurückzuführen.

Zudem schüttete Musk am Montag mit seiner Erklärung, dass er bereit sei, Italien mit seiner Technologie zu versorgen, Öl ins Feuer.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Der Besuch von Premierministerin Meloni bei Donald Trump hatte laut ihrem Büro nichts mit Geschäften zwischen Italien und Elon Musk zu tun, obwohl Medienberichte von fortgeschrittenen Gesprächen über ein 1,5 Milliarden Euro Abkommen mit SpaceX für sichere Telekommunikation sprachen.
    • Diese Berichte wurden als "lächerlich" bezeichnet, während die Opposition besorgt reagierte und die Geheimdienstchefin Elisabetta Belloni aufgrund von Differenzen bezüglich SpaceX zurücktrat.
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