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May verlässt EU-Gipfel ohne einen Kommentar
Die britische Premierministerin Theresa May hat mit ihrem Auftritt bei den Brexit-Beratungen für Kritik im Kreis ihrer Kollegen gesorgt.
Luxemburgs Regierungschef Xavier Bettel beklagte nach Abschluss der Beratungen am Donnerstagabend, die britische Amtskollegin Theresa May habe ihre Erwartungen an die EU nicht konkret genug formuliert. "Wir müssen auch mal wissen, was genau London will", sagte Bettel. "Wir sind heute nicht viel weitergekommen."
Bettel warnte die britische Premierministerin davor, die Geduld der EU-Partner durch eine Hinhaltetaktik überzustrapazieren. "Wir werden nicht Gipfel auf Gipfel auf Gipfel machen", sagte er. "Wir müssen jetzt wissen, was London will, und dann werden wir entscheiden."
Auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker forderte die britische Regierung auf, in den kommenden Wochen zu klären, was genau sie von Brüssel erwarte. "Unsere britischen Freunde müssen uns sagen, was sie wollen, anstatt uns zu fragen, was wir wollen", sagte er. "Ich brauche Klarstellungen." Die Diskussion sei "mitunter nebulös und unpräzise". Es gehe nicht an, dass Großbritannien erwarte, dass die EU "die Lösungen liefert".
May bat um Zusicherungen
Noch deutlicher wurde die Kritik in EU-Kreisen formuliert. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel habe die Premierministerin während des Vortrags mehrfach unterbrochen und zur Präzisierung ihrer Haltung aufgefordert, hieß es. Die Stimmung sei "sehr schlecht" gewesen. Die EU-Chefs hätten der Premierministerin einige Wochen Zeit gegeben, um darzulegen, "was die Briten wollen".
May hatte am Abend auf dem Brüsseler Gipfel ihr Vorhaben erklärt, doch noch eine parlamentarische Mehrheit für das Brexit-Abkommen zu finden. Dafür bat sie die EU-Partner um Zusicherungen hinsichtlich der besonders umstrittenen Nordirland-Klausel. Nach Angaben aus britische Regierungskreisen legte sie dafür keinen konkreten Textvorschlag vor.
(red)