Man bringe die Mehlspeis! Rot-Pink ist angerichtet

Nachdem auch die Neos-Mitglieder Dienstagnachmittag mit 95 % für Österreichs erste rot-pinke Koalition stimmten ("Heute" berichtete), luden Neos-Chef Christoph Wiederkehr und SPÖ-Chef Michael Ludwig Dienstagabend in den Wappensaal des Wiener Rathauses zu einer Pressekonferenz. Gemeinsam präsentierten sie noch einmal die wichtigsten Eckpunkte des 212 Seiten umfassenden Regierungsübereinkommens.

Finanzierung der gemeinsamn Projekte als Hauptproblem der Verhandlungen

Einmal mehr betonten beide Parteichefs die guten und wertschätzenden Verhandlungen, die nach 75 mehrstündigen Sitzunge in den acht Untergruppen zu dem Übereinkommen "auf Augenhöhe" geführt hätten. "In den inhaltlichen Punkten haben wir uns oft schnell gefunden", führte Ludwig aus. Die größte Herausforderung der Verhandlungen sei eigentlich gewesen, für die vielen gemeinsam erarbeiteten Projekte die Budgetmittel zu finden. Gerade in der Coronavirus-Krise und damit verbundenen Einbrüchen bei den Einkünften der Stadt sei das nicht leicht gewesen, einige Vorhaben seien dem Sparstift zum Opfer gefallen.

Als zentrale Themen der kommenden Regierung definierten der Bürgermeister und sein designierter Vize Bildung, Klima und die Bekämpfung der Corona-Pandemie mit allen ihren Auswirkungen auf Gesundheit, Wirtschaft, Arbeitsmarkt und das soziale Gefüge der Stadt. Uneins sind sich die Koalitionspartner aber beim Lobautunnel. Während die Neos das Projekt für "ökologisch und ökonomisch nicht sinnvoll" halten, betonte Ludwig, dass die Nordost-Umfahrung "wichtig für die Stadt" und doch ökologisch sei, da dadurch der Verkehr nicht mehr durch die Stadt fließen würde und der Zersiedelung am Stadtrand vorschub geleistet werde. Aber, so betonte Ludwig, sei der Tunnel ohnehin kein Thema mehr für die Politik, die hier kaum noch Spielraum habe. "Die Sache liegt bei den Gerichten bzw. der ASFINAG", so der Stadtchef.

Stadt Spritzwein gab's einen Riesen-Punschkrapfen und rot-pinke Hosenträger

Eitel Wonne herrschte dann zum Abschluss der Pressekonferenz. Anstatt des Spritzers, den Ludwigs Vorgänger Michael Häupl bei der Verkündung der ersten rot-grünen Koalition 2010 mit den legendären Worten "Man bringe den Spritzwein" orderte, ließ Ludwig einen 15 Kilo schweren Riesen-Punschkrapfen bringen. Sichtlich gerührt nahm Wiederkehr die pinke Kalorienbombe mit rotem Knopf (der Start-Knopf für die Koalition?) entgegen und revanchierte sich bei Ludwig mit rot-pinken Hosenträgern. Diese hatte er eigens bei Ludwigs Hosenträger-Schneider für den Stadtchef anfertigen lassen. Auch der SPÖ-Chef zeigte sich mit dem Geschenk höchst zufrieden.