"Licht ins Dunkel"-Partys als Protest gegen Sperrstunde

Zu Silvester sind in Wien mehrere als Partys und "Spaziergänge" getarnte Demos geplant. Am Schwarzenbergplatz (City) laden Impfgegner um Martin Rutter zu einer als "Live is Life"-Party getarnten Demo, wir berichteten. Damit nicht genug: In Wien-Penzing gibt es nun auf Facebook Aufrufe zu Protestaktionen gegen die frühe Sperrstunde – auch zu Silvester müssen alle Lokale um 22 Uhr schließen. Am 31.12. sollen daher ab 22 Uhr im Casino Park und auch im Auer Welsbach Park in Wien-Penzing zwei "Licht ins Dunkel"-Partys steigen – die Protestaktionen haben natürlich nichts mit der gleichnamigen Spendenaktion zu tun.

Kein Party-Verbot

Laut Polizei gab es gestern noch keine Demo-Anmeldung für den 31.12. Die "Spaziergänge" und Partys sind der Exekutive bekannt, werden beobachtet. Viel machen kann die Exektutive aber nicht. Generell gilt das Zusammentreffen von Menschen zu Silvester an öffentlichen Orten laut Polizei nicht als "Zusammenkunft" im Sinne der 6. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, da die erforderliche Organisationsstruktur fehle. 

Treffen zu Silvester legal

Auch wenn Personen gewissen Aufrufen (z.B.  in sozialen Netzwerken) Silvester in der Innenstadt zu feiern folgen, kann aufgrund der Vermengung mit anderen Personen (übliche Passanten & Co.) nicht von organisierten Zusammenkünften gesprochen werden", so ein Polizeisprecher.