Wien
Wien versinkt im Klebe-Chaos! Polizei warnt alle Bürger
Die "Letzte Generation" will ab jetzt ganz Wien für einige Wochen lahmlegen. Die Polizei hat bereits am Montag eine Warnung an die Bürger ausgegeben.
Im Wiener Morgenverkehr droht ab Dienstag der Ausnahmezustand – und das wohl für mehrere Wochen. Aktivisten der Letzten Generation wollen die Stadt mit noch viel mehr Blockaden systematisch lahmlegen. An neuralgischen Punkten soll es Klebe-Aktionen und anderen Protestformen kommen.
"Wir planen für zumindest drei Wochen jeden Tag eine Aktion, vielleicht geht sich auch eine vierte Woche aus", drohte Sprecher Florian Wagner vergangene Woche, Donnerstag, gegenüber der Nachrichtenagentur APA. Die Klima-Aktivisten würden jedenfalls ihre bisher größte Protestaktion veranstalten.
Der "harte Kern" der Bewegung – also jene Mitglieder, die gewillt sind, sich anzukleben und danach den Tag in Polizeigewahrsam zu verbringen und auch die vorgegebenen Kurse dazu absolviert haben – solle inzwischen von 80 auf über 200 Personen angewachsen sein. Den Wienern könnten also massenhaft Blockaden bevorstehen.
Eine der Anführerinnen, Martha Krumpeck, muss zumindest in der ersten Woche aussetzen. Sie befindet sich aktuell im Gefängnis, muss eine Ersatzfreiheitsstrafe absitzen.
Polizei mahnt Bürger und warnt
Die Wiener Polizei hat bereits am Montag auf die Androhung der Klima-Kleber reagiert und ihrerseits eine Warnung an die Bevölkerung ausgegeben.
"Wie bereits in den vergangenen Monaten ist überwiegend zu Stoßzeiten im Frühverkehr mit Blockadeaktionen an neuralgischen Verkehrsknotenpunkten zu rechnen. Der Individualverkehr kann dadurch erfahrungsgemäß massiv behindert werden", informiert die Exekutive via Twitter.
Dazu ergeht auch das Versprechen, im rechtlichen Rahmen so schnell wie möglich zu reagieren und diese Versammlungen auch aufzulösen, um den Verkehr als bald möglich wieder rollen zu lassen. Gleichzeitig spricht die Polizei aber auch eine Mahnung an alle Autofahrer mit kurzem Geduldsfaden aus.
"Wir weisen darauf hin, dass Privatpersonen, die eigenmächtig gegen die Aktivist*innen vorgehen, sich unter Umständen selbst straf- oder verwaltungsrechtlich strafbar machen", so die Landespolizeidirektion Wien.
In der Vergangenheit war es international wie auch in Wien zu unschönen Zwischenfällen mit wütenden Autofahrern gekommen, die die Aktivisten angegangen waren oder sie unter Anwendung von Gewalt von der Straße zerren wollten.
Das einzig Richtige, was in einer Blockadesituation zu tun ist: Den Polizeinotruf wählen. Und dann "bewahren Sie Ruhe und warten Sie unser Eintreffen ab."
Die Warnung der Polizei im Wortlaut
Die Aktivist*innen der "Letzten Generation" haben ab Dienstag, 02.Mai 2023, fortwährende spontane Kundgebungen angekündigt. Wie bereits in den vergangenen Monaten ist überw. zu Stoßzeiten im Frühverkehr mit Blockadeaktionen an neuralgischen Verkehrsknotenpunkten zu rechnen.
Der Individualverkehr kann dadurch erfahrungsgemäß massiv behindert werden. Auch spontane, nicht angezeigte Versammlungen genießen den Schutz des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Liegen Gründe zur Auflösung vor, wird diese durch einen Vertreter der LPD Wien angeordnet. Dies wird jedoch immer im Einzelfall geprüft und kann nicht pauschal oder "im Voraus" für ähnlich gelagerte Versammlungen erfolgen.
Wurde die Auflösung angeordnet und verlassen die Versammlungsteilnehmer*innen nicht unverzüglich den Versammlungsort und gehen auseinander, können unsere Kolleg*innen mit der Räumung der Blockade beginnen. Dies geschieht unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit so rasch als möglich.
Wir weisen darauf hin, dass Privatpersonen, die eigenmächtig gegen die Aktivist*innen vorgehen, sich unter Umständen selbst straf- oder verwaltungsrechtlich strafbar machen. Sollten Sie Blockaden wahrnehmen, rufen Sie uns bitte über den Notruf 133. Bewahren Sie Ruhe und warten Sie unser Eintreffen ab.
