Erstes Mal seit Krieg
Kurswechsel? Putin-Freund Orban reist in die Ukraine
Prominenter – und unerwarteter – Besuch in Kiew. Ungarns Regierungschef Viktor Orban, ein enger Vertrauter Putins, reiste am Dienstag in die Ukraine.
Ungarn gilt als einziger EU-Anhaltspunkt Russlands seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Ministerpräsident Viktor Orbán und Kreml-Despot Putin pflegen gute Beziehungen, Moskau preist Ungarn immer wieder mit Lobeshymnen – insbesondere wenn es darum geht, Sanktionspakete gegen Russland zu blockieren.
Gespräche mit Selenski
Am Dienstag ist der ungarische Regierungschef zu seinem ersten Besuch in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor gut zwei Jahren eingetroffen. Orban führe in Kiew "Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj", wie sein Sprecher Bertalan Havasi nach Angaben der ungarischen Nachrichtenagentur MTI sagte. Laut Havasi wird es "um die Möglichkeit der Schaffung von Frieden" in der Ukraine sowie um ungarisch-ukranische Beziehungen gehen.
Ungarn übernimmt EU-Vorsitz
Am Montag übernahm Ungarn turnusmäßig den Ratsvorsitz der Europäischen Union bis Ende des Jahres. Damit bekommt das Land auch den Vorsitz der Ministerräte und kann diese maßgeblich beeinflussen. Angesichts des Konfrontationskurses mit Brüssel erwartet man turbulente Monate.
Die ungarische Präsidentschaft hat für das nächste Halbjahr sieben Schwerpunkte festgelegt. Laut den Experten stehen die Chancen bei einer Vereinbarung zur europäischen Wettbewerbsfähigkeit im Herbst am besten. "Das könnte ein großes Verdienst der Präsidentschaft werden", sagt dazu der ungarische Europajournalist László Arató gegenüber der APA.