Politik
Andi Babler – kommt er jetzt in Doskozils Team?
Es wird immer noch nicht nicht ruhig um die SPÖ. Laut Andi Babler hat angesichts des knappen Entscheids niemand die "Kraft, die Partei zu gestalten".
Am Montag war es endlich soweit: Zwei Wochen nach Ende der Abstimmungsperiode um die Führung der Sozialdemokraten wurde das Ergebnis der Mitgliederbefragung verkündet. Hans Peter Doskozil errang einen denkbar knappen Sieg – er landete mit 33,68 Prozent der rund 107.000 Stimmen vor Andi Babler (31,51 %) und Pamela Rendi-Wagner (31,35 %). Wer danach ein Ende der Diskussion erwartet hatte, wurde jedoch vorerst enttäuscht: So manche hochrangige SPÖler, darunter der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig, forderten wegen der nicht vorhandenen klaren, absoluten Mehrheit eine Stichwahl zwischen den beiden stimmenstärksten Kandidaten.
Am Dienstag trafen dann das Präsidium sowie der Parteivorstand zusammen. Dem Vorschlag einer Stichwahl wurde eine endgültige Abfuhr erteilt, die finale Entscheidung um den Vorsitz wird am Sonderparteitag am 3. Juni fallen – Andi Babler hat bereits angekündigt, gegen Doskozil antreten zu wollen. Im "Ö1-Morgenjournal" am Mittwoch äußerte sich der Traiskirchner Bürgermeister und Neo-Bundespolitiker zu weiteren pikanten Fragen.
"Persönliche Verwundungen"
Er beharrt, trotz des Präsidiumsentscheids, darauf, dass eine Stichwahl zwischen ihm und Doskozil wichtig für die Partei wäre. Zwar wäre die Befragung ein guter, erster Schritt in Richtung Demokratisierung der Partei, hätte man mit knapp 72 Prozent der Stimmberechtigten doch ordentlich mobilisiert. Aber: Wie er bereits mehrfach betont hatte, sieht er ein "unklares Ergebnis", das er gerne mit "Klarheit ausstatten" würde. Auf die Frage, ob eine weitere Mitgliederbefragung der Partei – nicht zuletzt wegen der Verzögerung um weitere Wochen – nicht schaden würde, meint Babler, dass er eigentlich an einer möglichst schnellen Konfliktbeilegung interessiert sei.
Warum er der geeignetere Kandidat als der burgenländische Landeshauptmann sei? Er und seine Bewegung würden sich durch eine "starke, geeinte Aussage, was Inhalte betrifft" auszeichnen, so Babler auf "Ö1". Sein Vorteil sei, dass er eben aus keinem der beiden verfeindeten Lager und daher von außerhalb des parteiinternen Streits komme. Er stehe für "authentische Sprache und Politik", die wichtig seien, um Wahlen zu gewinnen. Das aktuelle Problem der Partei sei, "wie man persönliche Verwundungen in den Griff bekommt" – er hingegen habe keine und wolle "einfach eine starke, geeinte Bewegung".
Könnte Babler in Doskos Team kommen?
Am Rande der Gremiensitzung am Dienstag soll es zu einem Gespräch zwischen den beiden stimmenstärksten Kandidaten der Mitgliederbefragung gekommen sein. Hat der voraussichtlich angehende Parteichef Doskozil seinem Widersacher etwa eine Position in seinem Führungsteam angeboten? Das beantwortet Babler mit einem klaren Nein, er sei "auch nicht der Typ dazu, dass man genau das weitermacht, was kritisch gesehen wird, etwas auszupackeln und zu mauscheln". Er wolle keine Packeleien, sondern ein klares Mandat für den Vorsitzenden. Das sei in der jetzigen Situation, in der sich zwei Drittel der Mitglieder gegen Doskozil ausgesprochen hätten, nicht gegeben. Niemand habe aktuell die Legitimation und die "Kraft, die Partei zu gestalten".
Dennoch macht er die Türe für eine mögliche Rolle im Kreis um Doskozil nicht komplett zu. "Im eigenen Interesse der Sozialdemokratie" stehe es dem Parteivorsitzenden natürlich zu, "verschiedene Menschen einzubinden". Angesprochen darauf, ob er offen dafür wäre, Teil von Doskozils Team zu werden, meint Babler: "Die Hand muss offen sein, dass jeder mitwirkt in der Sozialdemokratie, wo er am besten beitragen kann."
Wird das Ergebnis am anstehenden Sonderparteitag erneut knapp, wolle er diesmal "logischerweise" den Führungsanspruch Doskozils nicht weiter untergraben, so Babler. Er sei gegen Querschüsse, wolle Klarheit und werde das Ergebnis daher respektieren.