Das sagt Kogler zu baldigem Kanzler-Comeback von Kurz

"Wir haben uns aus Überzeugung entschieden und dann gehandelt", erinnert sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im Gespräch mit Puls24-Infochefin Corinna Milborn die entscheidenden Stunden am Freitag vor anderthalb Wochen. Für die Grünen, dem Juniorpartner in der Koalition, dass es nach Auffliegen des Chat-Skandals keine Weiterarbeit mit Sebastian Kurz an der Regierungsspitze geben könne. 

Shutdown mitten in Pandemie drohte

Am Freitag hatten die Grünen deshalb mit allen Parteien, auch mit der ÖVP, das Gespräch gesucht. In Absprache mit dem Bundespräsidenten versuchten sie, parlamentarische Mehrheiten "für das Notwendigste und Richtige sicherzustellen". Besonders das Budget sei Alexander Van der Bellen ein Anliegen gewesen, da sonst im kommenden Jahr ein Behörden-Shutdown durch Erreichen der Ausgabengrenzen gedroht hätte.

Am Abend hatte man diese Gesprächsergebnisse dann präsentieren wollen. "Dass dann aus dem Bundeskanzleramt mal eine eigene Erklärung kam, ist ja völlig unbenommen. Mein Statement war gar keine Reaktion darauf. Wir hatten uns ja schon längst entschieden. Das war vorher schon fix." Und zwar seit Mittwochabend, wie Kogler erklärt.

Minister kehrten sich von Kurz ab

Hätte Kurz nicht wenig später seinen Rücktritt erklärt, wäre er also spätestens am folgenden Dienstag mit Unterstützung der Grünen im Nationalrat per Misstrauensvotum gestürzt worden. Doch wäre damit auch, so wie weitläufig angenommen, die türkis-grüne Koalition zerbröselt? Für Kogler ist das gar nicht so sicher.

Der Vizekanzler enthüllte gegenüber Milborn, dass der vordergründige Schulterschluss der ÖVP-Minister womöglich gar keiner war. In Gesprächen mit seinen Mitarbeitern hätten einige Ressort-Chefs Signale gegeben, weitermachen zu wollen.

Koglers kritisches Fazit anderthalb Wochen später: "Die haben unterschrieben, dass sie nicht mehr auf der Regierungsbank sitzen, sollte Kurz dort nicht mehr sitzen. Den hab ich dort jetzt nicht mehr gesehen, die Minister aber schon."

Das sagt Kogler zu Kurz-Comeback

Er selbst sei vor dem Kanzler-Rücktritt in intensivem Kontakt mit dem steirischen VP-Landeshauptmann Werner Schützenhöfer gestanden. Dieser habe "gewisse Einschätzung abgegeben" und sich "als Vermittler bewährt". Am Ende musste sich Sebastian Kurz bekanntlich dem internen Druck der Landesfürsten beugen und einen "Schritt zur Seite" machen.

Kann Kurz jemals wieder Kanzler werden? "Ich weiß es nicht", sagt Kogler. Er will darüber eigentlich nicht spekulieren, verrät aber so viel: "Die Landeshauptleute der ÖVP sehen da eine gewisse Theorie in der Frage und in der nächsten Zeit wenig Praxisrelevanz."