Wien
Kleingarten-Affäre: Stadt Wien meint, alles war korrekt
Die Kleingarten-Umwidmungen von Donaustadt-Bezirksvorsteher Ernst Nevriviy und SP-Parteikollegen sorgte für Ärger. Nun meldet sich das Rathaus.
2020 kaufte Nevrivy einen Kleingarten an einem Teich in der Wiener Donaustadt, Parteikollegen taten es ihm später gleich. Ein schleppendes Umwidmungsverfahren kam in die Gänge und nun gilt der Kleingarten als Baugrund, hat den doppelten Wert. Viele fragen sich nun, ob im Widmungsverfahren alles mit rechten Dingen zuging. Sogar Parteivorsitzender Andreas Babler mischte sich ein, kündigte volle Aufklärung an.
Verfahren lief "korrekt und ohne Einflussnahme" ab
"Es gab keinen auffälligen Verlauf", zitiert so eine Sprecherin der zuständigen Planungsstadträtin Ulli Sima (SP). Alle notwendigen Voraussetzungen für eine Umwidmung seien erfüllt gewesen. Im Rathaus habe man alle Abläufe rekonstruiert, könne daher bestätigen, dass das Verfahren korrekt und ohne Einflussnahmen durchgeführt worden sei. Ein erstes Ansuchen des betroffenen Kleingartenvereins habe es laut "wien.orf.at" schon 2006 gegeben.
"Optik ist nicht optimal"
Der Obmann des Vereins sei wohl beharrlich gewesen, so die Sprecherin. Das Planungsressort wurde von 2010 bis 2020 von den Grünen geführt, dass eine Umwidmung bevorsteht, war scheinbar seit 2019 bekannt.
Nevrivy selbst betonte, dass die Umwidmung seit 2006 angestrebt wurde. Er beteuerte, zu keinem Zeitpunkt Einfluss genommen zu haben, sei sich allerdings bewusst, dass die Optik "nicht optimal" sei. Nevrivy betont seit Beginn der Debatte, das Grundstück selbst nutzen und nicht verkaufen zu wollen. Einen konkreten Bauplan gibt es aber noch nicht.