Oberösterreich
Kinder nicht in Schule geschickt – 330 € Corona-Strafe
Eltern wurden angezeigt, weil sie ihre Kinder während Corona nicht in die Schule schickten. Nun müssen die Erziehungsberechtigten 330 Euro blechen.
Vergangenes Jahr besuchten in Oberösterreich rund 900 Kinder keine Schule. Viele Eltern unterrichteten die Kleinen wegen Corona lieber zuhause.
Um ihren Lernerfolg zu beweisen, müssen diese einen Test bestehen. Im vergangenen Jahr fielen rund 320 durch oder traten erst gar nicht an.
Seitens der Bildungsdirektion erging deshalb die Weisung, diese Kinder wieder in die Schule zu schicken. Manche Eltern taten das aber nicht und erhielten nun Strafen in der Höhe von 110 bis 330 Euro.
Die Erziehungsberechtigten erhoben am Landesverwaltungsgericht Einspruch dagegen, dieser wurde nun aber abgelehnt. "Das Gesetz verpflichtet Erziehungsberechtigte dazu, mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln für die Erfüllung der Schulpflicht ihrer Kinder zu sorgen", heißt es im Urteil.
Sie müssen die Strafe bezahlen und ihre Kinder wieder in die Schule schicken. Betroffen waren Erziehungsberechtigte von etwa 50 Kindern in den Bezirken Ried und Steyr-Land. Weitere Verfahren werden noch erwartet.
Im Lichte der höchstgerichtlichen Rechtssprechung werde in den vorliegenden Entscheidungen die besondere Bedeutung des Rechts des Kindes auf Bildung und der damit verbundene Schutz des Kindeswohls betont, so das Gericht.
Keine Maske getragen – Lehrerin nun fix gefeuert
Eine 29-jährige Lehrerin wurde im März 2021 fristlos von ihrer Position an einem Kärntner Gymnasium entlassen: Wie berichtet, verweigerte die Frau sämtliche Corona-Schutzmaßnahmen wie etwa eine FFP2-Maske und die Durchführung von Antigen-Tests. Laut Bildungsdirektion zeigte sie sich daraufhin auch nicht zu einer gütlichen Einigung bereit.
Es folgte ein Rechtsstreit, der nun unter durchaus kuriosen Umständen zu Ende ging. Die gebürtige Steirerin klagte gegen die "Fristlose" vor dem Arbeits- und Sozialgericht in Klagenfurt. Auch dort konnte keine Einigung gefunden werden, trotz mehrerer Appelle der Richterin blieben die Fronten laut "Kleiner Zeitung" verhärtet. Letztlich wurde die Klage der Pädagogin abgewiesen, die Frau war ihren Job los.
