Kein Abkommen – aber Kosovo und Serbien nähern sich an

Serbien und der Kosovo haben sich trotz mehrstündiger Verhandlungen unter Beteiligung der EU am Samstag nicht auf die Unterzeichnung eines Abkommens zur Normalisierung der Beziehungen beider Länder einigen können. "Die Beteiligten konnten keine beiderseitig akzeptable Lösung finden", sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach der Marathonsitzung im nordmazedonischen Ohrid am Abend. Laut der Nachrichtenagentur DPA aber heißt es trotzdem, dass man sich nähergekommen sei, sogar von einem "Deal" sei die Rede.

Kosovos Regierungschef Albin Kurti und Serbiens Präsident Aleksandar Vucic verhandelten beinahe zwölf Stunden lang über einen letzten Monat von der EU präsentierten Friedensplan für die beiden Staaten. Serbien und der Kosovo stehen unter dem zunehmenden Druck westlicher Staaten, ein Abkommen zu schließen, das eine Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Seiten ermöglicht. Das 1,8-Millionen-Einwohner-Land Kosovo mit seiner mehrheitlich albanischen Bevölkerung hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, wird aber von Belgrad bis heute als serbische Provinz betrachtet. Etwa 120.000 Serben leben im Kosovo. Serbien wie auch der Kosovo streben einen EU-Beitritt an.

Beide Seiten sprachen nach den Verhandlungen am Samstag von Fortschritten. Der serbische Präsident habe es jedoch "wie beim letzten Treffen in Brüssel" Ende Februar "vermieden, das Abkommen zu unterzeichnen", sagte Kurti. Vucic selbst äußerte sich weniger konkret: "Ich denke, wir haben einen wichtigen Schritt hin zu einer konstruktiven Atmosphäre gemacht und wir werden anfangen, an etwas zu arbeiten", sagte der Serbe.

Gegenseitige Schuldvorwürfe

Das elf Punkte umfassende Dokument der EU bietet ein Rahmenwerk, in dem beide Seiten sich verpflichten würden, auf Gewalt bei der Beilegung von Konflikten zu verzichten und einen möglichen Beitritt des anderen Landes zur EU oder zu anderen internationalen Körperschaften nicht zu verhindern. Kurtis Regierung hofft, dass eine Vereinbarung den Weg seines Landes in internationale Institutionen öffnen würde, insbesondere in die Vereinten Nationen. Das Abkommen würde zudem eine De-facto-Anerkennung des jeweils anderen Staates bedeuten, indem der Kosovo und Serbien gegenseitig ihre Reisedokumente, Diplome, Autokennzeichen und Zollstempel akzeptieren würden.

Ein früheres Treffen in Brüssel Ende Februar hatte keinen Durchbruch gebracht, auch wenn EU-Vertreter eine baldige Einigung in Aussicht stellten. Kurti und Vucic gaben sich im Anschluss gegenseitig die Schuld am vorläufigen Scheitern der Verhandlungen. Vucic sagte im Anschluss, er werde "keine formelle oder informelle Anerkennung des Kosovos unterschreiben oder akzeptieren".