Julian Assange darf an die USA ausgeliefert werden

Im Rechtsstreit um die von den USA geforderte Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange hat ein Berufungsgericht in London am Freitag die Ablehnung des US-Auslieferungsantrags für Assange gekippt. Das teilte ein Richter am Londoner High Court mit. Der Wikileaks-Gründer muss nun damit rechnen, doch noch an die Vereinigten Staaten ausgeliefert zu werden.

Ein britisches Gericht hatte Anfang des Jahres die Auslieferung des 50-Jährigen unter Berücksichtigung seines psychischen und gesundheitlichen Zustands und der zu erwartenden Haftbedingungen in den USA untersagt. Die USA hatten das Urteil angefochten, das Assanges Auslieferung unter Verweis auf ein hohes Suizidrisiko verboten hatte.

Assange drohen 175 Jahre Haft

Die US-Justiz will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Assange ist dort wegen Spionage und der Veröffentlichung geheimer Dokumente auf der Enthüllungsplattform Wikileaks zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan angeklagt.

Dem gebürtigen Australier drohen dort bis zu 175 Jahre Haft. Vorgeworfen wird ihm, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Unter anderem sollen dort die Tötung von Zivilisten und die Misshandlung von Gefangenen dokumentiert sein. Er habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht, so der Vorwurf. Seine Unterstützer und Unterstützerinnen sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte.

USA sollen Anschlag auf Assange geplant haben

Bei Anhörungen im Oktober hatten beide Seiten erneut ihre Argumente vorgebracht. Die US-Anwälte warfen der britischen Justiz vor, sich bei ihrer Einschätzung auf fehlerhafte Gutachten verlassen zu haben. Außerdem sicherten die USA zu, im Falle einer Inhaftierung nicht wie befürchtet "Spezialmethoden" anzuwenden sowie einer Verlegung von Assange in ein australisches Gefängnis zuzustimmen.

Assanges Verteidiger hingegen setzten auf neue Enthüllungen über angebliche Anschlagspläne, die vor einigen Monaten durch Medienberichte ans Licht gekommen waren. Investigative Journalisten hatten unter Berufung auf nicht näher präzisierte US-Quellen berichtet, der US-Auslandsgeheimdienst CIA habe Anschlagspläne auf Assange geschmiedet, während dieser sich in der ecuadorianischen Botschaft in London aufhielt. Seine Unterstützer hoffen, dass diese Enthüllungen eine Auslieferung in die USA unwahrscheinlicher machen.

Assanges Angehörige beschreiben seinen Gesundheitszustand seit Monaten als schlecht und besorgniserregend. Bei den letzten Anhörungen nahm der 50-Jährige teilweise per Videoschalte aus dem Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh teil, fühlte sich zeitweise aber auch nicht in der Lage, das Geschehen zu verfolgen.