Jetzt läuft deine letzte Chance bei ORF-Gebühr ab

Für bisherige GIS-Zahler wird es mit der neuen ORF-Gebühr ab Jänner 2024 billiger, auf bisherige GIS-Nichtzahler kommt aber erstmals ein ganzer Batzen Geld zu, den sie an den ORF andrücken müssen. Die Umstellung auf die ORF-Gebühr startet zwar erst am 1. Jänner 2024, doch schon am 30. November 2023 endet eine wichtige Frist, falls du bisher keine GIS gezahlt hast. Wer sich nämlich am Donnerstag nicht für die GIS unter orf.beitrag.at anmeldet, der muss die neue ORF-Gebühr ab 1. Jänner 2024 gleich für ein ganzes Jahr auf einmal zahlen! Wer sich dagegen "voranmeldet", hat die Wahl zwischen einer jährlichen Zahlung, einer Zahlung alle sechs Monate oder eine zweimonatliche Zahlung. Da die Frist bereits mit 1. Dezember 2023 verstrichen ist, wird auf viele Haushalte eine unliebsame Einmalzahlung zukommen.

Bis zu 240 Euro auf einmal fällig

Für alle Haushalte schlägt der ORF künftig bekanntlich mit zumindest 183,60 Euro an neuer Gebühr jährlich zu Buche. Grundlage ist ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), der die bisherige GIS wegen der "Streaming-Lücke" als unzureichend eingestuft hatte. Die Folge: Ab 1. Jänner 2024 müssen alle Haushalte ohne Befreiung die neue ORF-Gebühr bezahlen, egal ob sie ein Fernsehgerät besitzen oder nicht. Ein Zusatzgeld fürs Landesbudget kommt in Tirol, Kärnten, Steiermark und dem Burgenland dazu, wodurch die Jahressumme bei bis zu 240 Euro liegt. In Tirol werden 220,32 Euro jährlich, im Burgenland 238,80, in Kärnten ebenfalls 238,80 und in der Steiermark 240 Euro fällig.

Neu wirbt das "OBS - ORF-Beitrags Service", das spätestens zum Jahreswechsel die bisherige GIS ablösen wird, auf TikTok für den neuen ORF-Beitrag. Dieser kommt ab 1. Jänner 2024 bekanntlich als verpflichtende Haushaltsabgabe, die gezahlt werden muss, egal ob man den ORF überhaupt ansieht und ein Fernseh-Gerät zu Hause hat – oder nicht. "Jetzt bequem SEPA-Lastschrift einrichten und nie wieder Zahlungsfristen versäumen", wirbt der ORF auf TikTok – für weitere Informationen wird auf die Seite orf.beitrag.at verwiesen. Dort heißt es weiter: "Der ORF-Beitrag wird dann für jede Adresse verrechnet, an der zumindest eine Person den Hauptwohnsitz hat. Teile des neuen ORF-Beitragsgesetzes gelten bereits ab sofort. Das betrifft die Registrierung."

Wer nicht zahlt, kriegt Mahnverfahren

Bisher völlig unklar war aber, was passiert, wenn man die ORF-Gebühr einfach nicht zahlt. Wie "Der Standard" berichtet, schreibt der ORF aktuell täglich rund 5.000 bisherige GIS-Nichtzahler an und fordert sie auf, sich anzumelden. Und wie ORF-General Roland Weißmann aus dem Publikumsrat zitiert wird, rechnet der TV-Boss mit "Einzelfällen", die die Gebühr bei der Umstellung Anfang 2024 nicht zahlen werden. Der Knaller: "Im ganz normalen Mahnverfahren", sei, wer die Vorschreibung nicht zahlen, wird GIS-Rechtschefin Doris Vogelsinger zitiert. Selbst bei einer Mahnung sei noch Zeit, auf die Zahlungsaufforderung zu reagieren, heißt es Bericht, Mahnverfahren würden dann "weit im Jahr 2024" beginnen.

Grundsätzlich gilt aber: Wer von der bisherigen GIS befreit war, soll das auch von der neuen ORF-Gebühr bleiben. Befreien lassen kann man sich auch weiterhin – unter gis.at/befreiungsrechner kann man sich berechnen, ob man der Haushaltsgebühr entgeht. Wer bereits bisher die GIS gezahlt hat, für den ändert sich nichts. "Hat jemand bisher Radio und/oder Fernseher angemeldet, so übernimmt das ORF-Beitrags Service (jetzt noch GIS) ab 1. Jänner 2024 automatisch die Personen und Adressdaten sowie die Zahlungsart und -weise in das neue System", so der ORF. "Handlungsbedarf" besteht allerdings bei bisherigen Nicht-Zahlern: "So muss ab jetzt pro Hauptwohnsitz-Adresse eine volljährige Person noch bei der GIS registriert werden, die für die Zahlung des ORF-Beitrags ab 1. Jänner 2024 verantwortlich ist."