"Israel und Palästinenser lösen sich nicht in Luft auf"

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) war am Donnerstag zu einem Blitzbesuch in Saudi-Arabien. In der Hauptstadt Riad traf er unter anderem seinen Amtskollegen Prinz Faisal bin Fahran Al-Saud.

Hintergrund der Reise war die dramatische Situation im Nahen Osten nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober.

"Saudi-Arabien ist eine bedachte Stimme in einer sehr turbulenten Region. Diesen Einfluss braucht es, um eine kurzfristige Stabilisierung der Lage und eine langfristige Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten zu ermöglichen", so Schallenberg.

Friede in der Region sei derzeit "meilenweit entfernt". Umso wichtiger sei es, "dass wir alle Bemühungen unterstützen, die zur Freilassung der über 100 Geiseln und zur Verbesserung der Lage der Zivilbevölkerung in Gaza beitragen", betonte Schallenberg. Und weiter: "Nach wie vor befinden sich noch hunderttausende Menschen in und um Rafah, ohne unmittelbaren Ausblick auf Verbesserung. Das ist nicht akzeptabel – wir brauchen einen humanitären Waffenstillstand, damit mehr humanitäre Hilfe nach Gaza kommt und die Geiseln freigelassen werden."

Für den Außenminister ist klar: "Für Gaza muss die erste Voraussetzung lauten: Waffenstillstand, humanitäre Hilfe rein, Geiseln raus. Vorher gibt es keine Möglichkeit, seriös über Stabilität in der Region zu reden."

Auch eine weitere Grundvoraussetzung der heimischen Position bekräftigte Schallenberg in Riad vor Journalisten: "Die völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen müssen ein Ende finden, sie sind Gift für ein friedliches Zusammenleben. Es werden sich weder Israel noch die Palästinenser in Luft auflösen – es gibt keine Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung."

Saudi-Arabien hatte zuletzt eine Normalisierung der Beziehungen mit Israel angestrebt, die Eskalation des Konflikts im Gazastreifen bremste die Annäherung zwischen den beiden Staaten aber erheblich. Riad will Beziehungen mit Israel erst aufnehmen, wenn es einen unabhängigen und anerkannten Palästinenserstaat gibt – den aber die derzeitige israelische Regierung unter Benjamin Netanyahu dezidiert ablehnt.