Nahostkonflikt
Israel schließt Al-Jazeera-Büro im Westjordanland
Israel hat ein Büro des arabischen TV-Senders Al-Jazeera geschlossen. Dieser wird von der Regierung als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft.
Israelische Soldaten haben nach Angaben des arabischen TV-Senders Al-Jazeera die Büros des Unternehmens im besetzten Westjordanland gestürmt und die vorläufige Schließung verfügt. Schwer bewaffnete und maskierte israelische Soldaten hätten am frühen Morgen das Gebäude betreten und eine 45-tägige Schließung verhängt, hieß es.
Einen Grund für diese Entscheidung hätten sie nicht genannt. Die israelische Regierung hatte bereits im Mai ein Notfallgesetz genutzt, den Betrieb des Senders in Israel einzustellen.
Das sogenannte Al-Jazeera-Gesetz ermöglicht Israels Regierung eine Schließung ausländischer TV-Sender, wenn diese als Risiko für die Staatssicherheit eingestuft werden. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte den arabischen Sender als "Sprachrohr" der islamistischen Hamas bezeichnet, das der Sicherheit Israel geschadet habe. Al-Jazeera hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und von einem "kriminellen Akt" gesprochen.
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