Israel-Minister droht dem Gazastreifen mit Atombombe

Der israelische Premierminister hat ein Statement seines Kulturministers öffentlich verurteilt. Zuvor hatte Amihai Eliyahu, der israelische Minister für Kulturerbe, damit gedroht, dass der Abwurf einer Atombombe über dem Gazastreifen in Erwägung gezogen werden. Der rechtsextreme Minister kritisierte zudem die humanitäre Hilfe, die derzeit in den Gazastreifen fließt – im Gebiet, wo rund zwei Millionen Menschen leben, gebe es nämlich "keine uninvolvierten Zivilisten".

"Israel handelt nach Völkerrechts-Standards"

"Die Worte von Eliyahu haben nichts mit der Realität zu tun", sagte Benjamin Netanyahu nun am Sonntagmorgen. Israel und dessen Armee würden nach den höchsten Standards des Völkerrechts handeln und tue alles, um Unbeteiligte zu schützen. Dies werde man bis zum Sieg weiter tun – wann dieser aus Sicht der Regierung erreicht ist, ist gemäß Experten schwer einzuschätzen. Laut Netanyahu hat der israelische Vorstoß in den Gazastreifen zwei Ziele: "Die Befreiung der Geiseln und der Sieg über die Hamas."

Eliyahu argumentierte später, seine Aussage sei als Metapher zu verstehen gewesen. Trotzdem wurde er nun von Netanyahu von Regierungstreffen vorläufig suspendiert. Viele Politiker der israelischen Regierung fordern nun den Rücktritt von Eliyahu, da dieser mit seiner Aussage die Leben der im Gazastreifen verbleibenden Geiseln gefährdet habe.

Genozid-Vorwürfe werden lauter

Derweil wächst die internationale Kritik an Israel, wonach das Vorgehen des Landes im Gazastreifen einem Genozid am palästinensischen Volk gleichkomme. Am 19. Oktober reichten 100 Menschenrechtsorganisationen und sechs Genozid-Experten einen offenen Brief am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ein und forderten darin, gegen israelische Offizielle wegen Völkermord zu ermitteln. Verschiedene Organisationen werfen zudem den USA vor, sich mit ihrer Unterstützung Israels und der zurückhaltenden Kritik am israelischen Vorgehen indirekt an einem Genozid zu beteiligen.

Auch der israelische Menschenrechtler Neve Gordon kritisiert, dass sich das Land einer entmenschlichenden Strategie zunutze mache, um Angriffe auf zivile Gebiete zu rechtfertigen. Aussagen wie jene vom israelischen Verteidigungsminister Yoav Gallant, wonach man "gegen Tiere" kämpfe, seien klare Beispiele für eine Strategie, mit der Kriegsverbrechen legitimiert werden sollen. Dies sagte Gordon im Interview mit der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur AA.

Das ist zu Israels Atomwaffen bekannt

Während die israelische Regierung offiziell nicht einräumt, Atomwaffen zu besitzen, ist seit 1985 öffentlich bekannt, dass das Land auch über nukleare Waffen verfügt. Nebst den Ländern Indien, Pakistan und Nordkorea hat auch Israel den Atomwaffensperrvertrag, der die internationale Abrüstung von nuklearen Waffen regeln soll, nicht unterzeichnet.

Nebst bodengestützten Raketen soll das Land auch über nuklearwaffenfähige U-Boote verfügen. Das britische Forschungsinstitut IISS schätzte die Zahl der israelischen Atom-Sprengköpfe im Jahr 2009 auf bis zu 200 Stück.