Islamisten-Demo in Österreich – so groß ist die Gefahr

Die Demo gegen angebliche Islamfeindlichkeit in Politik und Medien in Hamburg schlägt auch ein paar Tage später hohe Wellen. Auf Plakaten waren Slogans wie "Deutschland = Wertediktatur" oder "Kalifat ist die Lösung" zu lesen. FPÖ-Nationalratsabgeordneter Schnedlitz warnte, dass es auch in Österreich bald zu ähnlichen Szenen kommen könnte.

In Österreich untersagt

Die Veranstaltung in der norddeutschen Hansestadt war ordentlich angemeldet, trotzdem warnte der Hamburger Verfassungsschutz vor einer Teilnehme. In Österreich würden derartige Demos untersagt werden – "auch mit Kenntnis der Vorgänge in Hamburg", stellte das Innenministerium auf APA-Anfrage klar.

Auf die Frage, ob solch extremistische Demonstrationen trotzdem bevorstehen könnten, sehe das Innenministerium derzeit in Österreich keine derartigen Tendenzen.

Lage genau beobachtet

Dennoch beobachtet die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) die Entwicklungen innerhalb der islamistisch-extremistischen Szene ganz genau. Vor allem junge Männer treten als Gefährder in Erscheinung, ihre Anzahl bewegt sich im zweistelligen Bereich. Aktuell ist die Szene von zwischen 1995 und 2010 geborenen Personen geprägt, die sich verstärkt als Mitgestalter terroristischer Onlinepropaganda hervortun.

"Inhalte finden Anklang"

Speziell die Organisation "Muslim interaktiv" ist dem österreichischen Verfassungsschutz aufgrund ihrer ideologischen Nähe zu Hizb ut-Tahrir und der vermittelten Inhalte auf Social-Media-Kanälen und bei Kundgebungen bekannt. "Die deutschsprachigen Inhalte – auch mit Österreich-Bezug – finden aufgrund der gewählten Narrative und der Aufmachung der Videos auch bei österreichischen Musliminnen und Muslimen Anklang", hieß es.